Keine Demokratie in Deutschland - Was ist Demokratie?

[FENRIS]

Liebe Leute,

der Bundespräsidenten-Kandidat der Linkspartei Peter Sodann sorgte mit dem Zitat "Ich halte das, was wir haben, nicht für eine Demokratie. Es ist auch das Schwierigste, was den Menschen einfallen kann." für Wirbel.

Wie denken Sie darüber haben wir in Deutschland eine Demokratie?
Was ist für Sie Demokratie?

[niels]

Wie denken Sie darüber haben wir in Deutschland eine Demokratie? Was ist für Sie Demokratie?

Das sich (oder durch die Linken halt) den "Fernsehkommissar" Sodan nun als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen lässt, erlaubt tiefe Einblicke in das "Demokratieverständnis" dieser Leute. Wer in jedem Krimi "den Fall gelöst" bekommt, der wird das wohl auch als Politiker schaffen.

Ich finde das ungewöhnlich "amerikanisch" für die Linken - denke da an den Western-Helden Reagan oder den "Terminator von Kalifornien".

Das Problem an der Demokratie ist, das sie nur funktioniert, wenn jeder Wähler genau nach seiner eigenen Meinung wählt - nicht nach "Gewinnchancen" oder um der bestehenden Regierung "eins auszuwischen".

Wichtig ist auch, das der Wähler sich zuvor mit den Wahlprogrammen auseinandersetzt. Damit er das überhaupt kann, benötigt er aber auch ein Mindestmaß an Allgemeinwissen und Bildung und - nicht zuletzt - ein Gefühl für seine Verantwortung als Wähler.

Andernfalls funktioniert Demokratie nicht - Politiker "können" oder wollen aus Angst vor "Mißverständnissen" nicht ehrlich sein und viele Wähler (so hat man den Eindruck) wollen auch vera**** werden.

Die Wähler sind oft nicht für die (fachlich) korrekte bzw. optimale politische Lösung eines Problems, sondern bevorzugen eine, die sie zu verstehen meinen bzw. die sich "gut anhört". Leider findet man auch unter den Politikern mehr Redner als Fachleute.

Der damit bestehende Kommunikationsbedarf zwischen Politik und Wähler - aber auch zwischen Politikern und fachleuten - wird bis heute offenbar nicht annähernd gedeckt.

In einem Unternehmen wird ein guter Unternehmer ein auftretendes, neues Problem erst einmal von passenden Fachleuten analysieren lassen, die dann die möglichen Lösungen darlegen. Daraufhin entscheidet dann der (verantwortliche) Unternehmer, wie das Problem gelöst wird.

In der Politik halten sich viele Politiker - ohne einschlägige Ausbildung und jahrelange Erfahrung - Kraft Ihrer Wassersuppe selbst für Fachleute und meinen selbst die besten Lösungen zu kennen.

Leider gibt es kein Gesetzt das z.B. vorschreibt, das ein Wirtschaftsminister einen akademischen Abschluß von Mindestqualität in Volkswirtschaftslehre o.ä. vorweisen muss (oder überhaupt irgend eine Ausbildung...).

Nicht umsonst beschränkten die "Erfinder" der Demokratie - die alten Griechen - das Wahlrecht auf "alle Bürger". Bürger waren aber lange nicht alle Griechen.

Ich sehe das zuweilen ähnlich und hätte nichts dagegen (nicht gleich hauen...), wenn auch heute das Wahlrecht auf die deutschen Bürger beschränkt bliebe, die ihr Verantwortungsgefühl als Wähler und Ihre Allgemeinbildung auf irgend eine Weise um ein Mindestmass belegen konnten (z.B. durch eine "Wählereignungsprüfung"). Wählen ist ein Recht, das denjenigen zusteht, die die damit verbundene Verantwortung kennen und verstehen.

[Alexxxander]

Nicht das allgemeine, freie und geheime Wahlrecht ist der entscheidenden Grundpfeiler einer Demokratie. Das entscheidende Kriterium ist die Mündigkeit des Wählers. Damit kann jeder die oben gestellt Frage beantworten. Ich selbst würde mich nicht als mündig bezeichnen, u.a. deshalb gehe ich auch nie wählen. Außerdem kann ich nicht erkennen, dass die Volksvertreter wirklich das Volk vertreten. Und ein mündiger Staatsbürger ist mir auch noch nicht begegnet. Damit stehen Demokratie und Sozialismus gewissermaßen auf einer Stufe, beides sind nämlich Utopien. Es fehlen die Menschen, die beiden Systemen Leben einhauchen könnten.

[niels]

Nicht ohne Grund plädieren immer mehr Politikwissenschaftler in Deutschland gegen die sog. "Listen-Abgeordneten".

Diese - von der jeweiligen Partei / Fraktion - bestellten Abgeordneten sieht man in einem Befangenheitsdilemma - wurden Sie doch als Person von der Partei selbst aufgestellt / bestimmt tendieren diese bei Abstimmungen offenbar "überdurchnittlich" für die jeweils konkrete "Parteimeinung", statt wie vorgesehen aus eigener Überzeugung und Meinung heraus abzustimmen.

Auch ich habe das Gefühl das gerade die Listenabgeordneten zuweilen nicht die persönliche Meinung vertreten - stattdessen als "verlängerter Arm" der Parteipolitik und -lobby dienen (oder zu dienen haben).

Wer sich öfter mal bei Abstimmungen nicht "parteikonform" verhält, riskiert in der Praxis von seiner Partei nicht nochmal auf die Liste nominiert zu werden. Politikwissenschaftlker sehen hier einen Interessenkonflikt zu lasten der Demokratie.

Cheers,

Niels.

[Alexxxander]

Politikwissenschaftler sind auch nur Theoretiker, die in nicht geringer Zahl Politiker beraten. Was die an Universitäten lehren ist alles andere als systemkritisch. Die Zeiten, als Politologen Aufklärung auf ihre Fahnen schrieben sind längst vorbei. Hauptgrund dafür war die selbst unter Akademikern weit verbreitete Furcht vor der Freiheit, weshalb Aufklärung nicht auf fruchtbaren Boden fallen konnte. Heute ist die Jugend fast gänzlich unpolitisch, ignorant in jeglicher Hinsicht, auf der Flucht vor der bewusst wahrgenommenen inneren Leere hin zu Alkohol und Drogen, einfach wohlstandsruiniert. Dieser Jugend politische Mündigkeit zuzusprechen stellt geradezu Verrat am demokratischen Gedanken dar. Die Jungen sind allerdings entschuldigt, weil die Alten nicht besser sind, keine Vorbilder sein konnten. Um Demokratie zu verwirklichen müsste eine wirkliche Revolution in den Köpfen der Menschen stattfinden. Eine pure Illusion. Ich denke man kann mit Goethe sagen, dass sich seit Menschengedenken an politischen Systemen nichts geändert hat. Seit jeher können Gesellschaften in Hammer und Amboss unterteilt werden, wobei die Mehrheit letzterem zuzurechnen ist.

[niels]

Demokratie funktioniert nur dort "gegen optimal" wo die Wähler über "Demokratiekompetenz" verfügen.

Dazu gehört auch ein "Gemeinschaftssinn", den es heute nur selten gibt. Kaum jemand ist politisch für das, was ihm selbst ein Nachteil sein könnte - auch wenn es der Gesellschaft insgesamt dient oder einfach nur fair gegenüber anderen wäre.

Zusammen mit der flachen Allgemeinbildung in weiten Schichten werden Politiker immer wieder das im Wahlprogramm "prophezeien" was bei den Wählern gut ankommt - gleich ob es realisierbar oder effizient ist.

So kommt es das viele in der Politik für üblich nehmen, daß man (wissentlich) etwas anderes sagt als man später tut. Die damit wiederum fehlende Loyalität steigert die Politikverdrossenheit jener, die noch über etwas "Demokratiekompetenz" verfügen. Viele auch an Politik Interessierte können oder wollen das oft vorhersagbare, automatenhafte Geplapper vieler Politiker nicht mehr hören. Was die eigene Partei will ist gut, was die anderen wollen ist schlecht (oder manchmal "nicht ganz so schlecht", wenn man gerade koaliert). Den Teufelskreis kann man nur hier nachhaltig unterbrechen - auch wenn es eine Zeit dauern wird.

Wir brauchen vor allem loyale Politiker, die sagen was sie tun und tun, was sie sagen - die halten, was sie versprechen (loyal halt). Unser System hat hier keine Grenzen gesetzt - jede Partei kann vor der Wahl sagen, was sie will. Was die optimalen Aussagen sind, berechnen Politikwissenschaftler per Glockenkurve - möglichst immer ganz nah oben am Top der Kurve - nur bloß nie genau am Top. Für viele ist es ganz "normal" das vor der Wahl "alles" versprochen und "alles" behauptet wird, was "Masse" bringt - meist aber wenig davon passiert.

In der laufenden Politik kommen dann immer wieder "neue Ideen" bei denen selbst einfachere Bürger an den Fingern abzählen können, das die Quatsch sind. Brauchbare Fachleute bezieht man offenbar gar selten (oder halt die falschen) ein. Dank der Partei wird dann vieles dennoch durchgeprügelt, selbst wenn die jeweiligen Fachleute im Dreieck springen. Man "muß das Gesicht wahren"...

Als Unternehmer würden die meisten Politiker langfristig nachhaltig scheitern, weil ihnen die nötige Loyalität fehlt, die nachhaltig erfolgreiche Unternehmer/n brauchen.

[FENRIS]

Nicht ohne Grund plädieren immer mehr Politikwissenschaftler in Deutschland gegen die sog. "Listen-Abgeordneten".

Diese - von der jeweiligen Partei / Fraktion - bestellten Abgeordneten sieht man in einem Befangenheitsdilemma - wurden Sie doch als Person von der Partei selbst aufgestellt / bestimmt tendieren diese bei Abstimmungen offenbar "überdurchnittlich" für die jeweils konkrete "Parteimeinung", statt wie vorgesehen aus eigener Überzeugung und Meinung heraus abzustimmen.

Auch ich habe das Gefühl das gerade die Listenabgeordneten zuweilen nicht die persönliche Meinung vertreten - stattdessen als "verlängerter Arm" der Parteipolitik und -lobby dienen (oder zu dienen haben).

Wer sich öfter mal bei Abstimmungen nicht "parteikonform" verhält, riskiert in der Praxis von seiner Partei nicht nochmal auf die Liste nominiert zu werden. Politikwissenschaftlker sehen hier einen Interessenkonflikt zu lasten der Demokratie.

Cheers,

Niels.

Aber der Sinn einer Listenwahl ist es ja wie der Name schon sagt eine Liste zu wählen und nicht einen einzigen Poitiker. Diese Liste die meist von einer Partei gibt sich ja auch ein Programm, dass sie umsetzen will.

Es ist dabei nur legitim, dass jemand der durch seine Kandidatur auf eine Liste, dieses Porgramm unterstützt und später sich nicht daran hält, von der Partei nicht wieder gewählt wird. Das wäre bei direkt gewählten Kandidaten äquivalent, die ihre Wähler entäuscht haben und von diesen auch nicht wieder gewählt werden.

Viel schlimmer in dieser Hinsicht finde ich, dass es möglich ist Parlemntariern ihren Listenplatz zu entziehen und somit direkten Druck auf diese auszuüben.

LG FENRIS

[niels]

Aber der Sinn einer Listenwahl ist es ja wie der Name schon sagt eine Liste zu wählen und nicht einen einzigen Poitiker. Diese Liste die meist von einer Partei gibt sich ja auch ein Programm, dass sie umsetzen will.

Das bestreite ich (oder die zitierten Politikwissenschaftler) auch gar nicht.

Probleme mit dem Konzept Listenabgeordneten liegen darin, das andere Interessen der Freiheit der Stimme des Abgeordneten bei Abstimmungen im Bundestag entgegenstehen und - das das Konzept demokratische Prinzipien wenn überhaupt nur "suboptimal" abbildet.

oder einfacher:
Während ein "normaler Abgeordneter" als Person direkt vom Volk - in seinem Wahlkreis - gewählt wird, werden Listenageordnete i.d.R. vom Parteivorstand "ausgeklüngelt". Schaut man sich so eine Aufstellung in der Praxis mal an, hat man oft den Eindruck das die "Qualifikation" oder Eignung des Kandidaten in der "Treue" zum Partei-Vorstand (oder einflussreicheren Leuten in der Partei) - weniger in seinen Fähigkeiten oder gar Bildungsstand - liegt - von politischer Bildung ganz zu schweigen. Das Risiko von "Cliquen-Bildung" und "Seilschaften" - von denen der Bürger nichts erfährt - ist erheblich. Wie sagte mal ein Politiker, warum man einige junge Leute aufgestellt habe „Konzessionsjugendliche, deren Qualifikation darin besteht, daß sie jung sind“.

Ich fände es in jedem Fall besser, wenn die für den Bundestag aufgestellten Leute öffentlich kommuniziert werden und als Person gewählt werden.

Als Person hat ein Abgeordneter gegenüber der "Basis" - also dem Volk - eine erheblich engere Beziehung und seine Person wird an seinem Tun bemessen, wessen er sich dem bewusst ist. Die Wähler wissen, wen sie wählen (und wen nicht). Listenabgeordnete sind dann "gut", wenn sie den Arm heben (oder unten lassen), wie die Partei es will. Damit tragen sie quasi keine persönliche Verantwortung mehr im Bundestag (es sei denn sie sind krank oder nicht da) und haben (aus meiner Sicht) keine politische Funktion, die über einen "Winkeroboter" hinausgeht.

Es ist dabei nur legitim, dass jemand der durch seine Kandidatur auf eine Liste, dieses Porgramm unterstützt und später sich nicht daran hält, von der Partei nicht wieder gewählt wird. Das wäre bei direkt gewählten Kandidaten äquivalent, die ihre Wähler entäuscht haben und von diesen auch nicht wieder gewählt werden.

Da gibt es einen großen Unterschied:
Ein Listenabgeordneter "enttäuscht" seine Partei - nur sehr indirekt den Wähler (der kennt ihn ja meist nicht mal), während ein Direktkanditant sich vor dem Volk als Person messen lassen muß.

Das macht für mich keinen Sinn - man könnte dann die Sitze im Bundestag gegen Lämpchen austauschen, die der jeweilige Parteivorstand bei Wahlen "drückt".

Viel schlimmer in dieser Hinsicht finde ich, dass es möglich ist Parlemntariern ihren Listenplatz zu entziehen und somit direkten Druck auf diese auszuüben.

Das ist die logische Konsequenz aus oben Gesagtem - eine Lampe die kaputt ist, tauscht man aus

[FENRIS]

@Niels

Die Kandidaten für die LIste werden durch die Mitglieder der Partei bzw. deren Gebietsverband gewählt. Wenn diese natürlich wie Schafe dem Vorschlag ihres Vorstandes folgen liegt das aber an den einzelnen Personen und deren demokratischen Verständnis und nicht unbedingt am System. Durch Mitgliedschaft in einer Partei hat hier auch jeder die Möglichkeit sich zu beteiligen.

Um nochmal zu verdeutlichen was ich mit demVergleich zum Direktkandidat gemeint habe. Auch durch die Angst vor dem nicht wiedergewählt werden in seinem Wahlkreis wäre auch ein Direktkandidat nicht nur seinem Gewissen unterworfen. Aber wissen den die Wähler wirklich wen Sie da direkt wählen. Ich würde behaupten ein Großteil der Wähler wählt den Direktkandidaten nicht wegen seiner selbst, sondern wegen seiner Parteizugehörigkeit. Und so kann es für einen Direktkandidaten auch ein Problem sein sich nicht an Parteiprogramme zu halten. Ob er als unabhängiger direkter Kandidat die Chance hat direkt in das Parlament zu kommen halte ich doch für sehr fraglich. Je höher das Parlament ist, So geringer wären seine Chancen. Auf kommunaler Ebene wird er vielleicht noch gute Chancen haben, aber wenn es um den Bundestag geht sieht es dann doch eher schlecht aus.

LG FENRIS

[niels]

Die Kandidaten für die LIste werden durch die Mitglieder der Partei bzw. deren Gebietsverband gewählt. Wenn diese natürlich wie Schafe dem Vorschlag ihres Vorstandes folgen liegt das aber an den einzelnen Personen und deren demokratischen Verständnis und nicht unbedingt am System. Durch Mitgliedschaft in einer Partei hat hier auch jeder die Möglichkeit sich zu beteiligen.

Ja - soweit die gute demokratische Theorie...

Auch durch die Angst vor dem nicht wiedergewählt werden in seinem Wahlkreis wäre auch ein Direktkandidat nicht nur seinem Gewissen unterworfen.

Das ist schon richtig - aber ein vom Wähler gewollte Person kann die Partei nicht so einfach wegschieben - das zeigen nicht zuletzt viele parteilose Bürgermeister. In vielen Orten / Regionen ist eine Partei nur deshalb am Zug, weil deren Direktkandidat von den Wählern gewünscht ist (extremes Bsp. Saarland).

Aber wissen den die Wähler wirklich wen Sie da direkt wählen. Ich würde behaupten ein Großteil der Wähler wählt den Direktkandidaten nicht wegen seiner selbst, sondern wegen seiner Parteizugehörigkeit.

Im Eichsfeld ist dies meist so, richtig - in vielen anderen Regionen kenne ich viele gegenteilige Beispiele.

Und so kann es für einen Direktkandidaten auch ein Problem sein sich nicht an Parteiprogramme zu halten.

Das ist richtig. Je größer aber das Wählervertrauen in seine Person ist, desto mehr kann er sich auch "gegen" die - mehr oder weniger - gerade Parteilinie engagieren - oft auch Einfluß auf die Parteilinie - nehmen. Aktuelles Beispiel: "Müntefering".

Andererseits kann es auch in gegenteil umschlagen. Wird z.B. eine Person vom Wähler nicht für loyal eingestuft, kann darunter auch seine Partei leiden. das finde ich ebenso fair, weil die Partei doch schon "ihrem besten" Mann (o. Frau) - meint "den die Wähler wollen" - aufstellen sollte / muß.

Ob er als unabhängiger direkter Kandidat die Chance hat direkt in das Parlament zu kommen halte ich doch für sehr fraglich. Je höher das Parlament ist, So geringer wären seine Chancen. Auf kommunaler Ebene wird er vielleicht noch gute Chancen haben, aber wenn es um den Bundestag geht sieht es dann doch eher schlecht aus.

Ja,
vor allem weil es das Listenystem wie die 5% Hürde gibt.

Dennoch sehe ich in dem "Lämpchenbetrieb" keinen mir nachvollziehbaren Sinn. Mit einzelnen, parteilosen Bundestagsabgeordneten hätte ich weniger Probleme - die würden nicht zuletzt wieder "Bewegung" in die Politik bringen - schon weil sie für die Parteien nicht mehr so "kalkulierbar" ist - sie müssten mit ihren Ideen nämlich überzeugen um auch deren Stimmen zu bekommen - nicht nur auf den "Parteiknopf" drücken..

[FENRIS]

Beim Mehrheits- bzw. Personenwahlrecht sehe ich das Problem mit der 50%-Hürde.

Ich meine in Amerika gibt es doch das System seit je her und bei Wahlen schaffen es dort auch nur die Kandidaten der 2 großen Parteien. Grund dafür ist, dass nur diese 2 Parteien (aber auch nur durch Sponsoring aus der Wirtschaft) finanziell die Marketingkampangen stemmen können. Da treten dann Personen weniger Inhalte in den Vordergrund.

Und durch die mediale Kampange fällt den Leuten auch gar nicht auf, dass sich deren Inhalte wenig unterscheiden. Da gibt es ja dieses Simpsons-Halloween-Special mit Kang und Kodos als Clinton und Dole, welches das amerkianische 2-Parteiensystem sehr gutpersifliert.

LG FENRIS