Heiligenstadt sagt NPD Parteitag ab

[niels]

Die Stadt Heiligenstadt - wie zuvor schon andere Städte in Deutschland - feiert sich öffentlich damit einen NPD Parteitag nicht stattfinden zu lassen.

Ich bin zwar weder Fan noch Wähler der NDP, frage mich aber ob ein solches Vorgehen der "Gegen Rechts" Bewegungen selbst so ehrenwert ist, wie es so mancher gern darstellt. Faktisch ist die NPD bis dato keine verbotene Partei, und wenn eine Stadtverwaltung bestimmte Parteien diskriminiert bzw. bevorzugt, schmeckt dies keinesfalls nach Demokratie.

Es ist schon ein Stück weit bigott einerseits der NPD den Willen zur Zerstörung der Demokratie anzukreiden, während man diesen selbst auf öffentlicher Ebene mit nichtdemokratischen Mitteln begegnet. Letztlich spielt man der NPD sogar neue Bälle wie Argumente zu, denn die Märtyrer-Position genoß beim Menschen schon immer besondere Zustimmung.

Eine starke Demokratie muss sich auch am Rand stehende Parteien leisten können - solange eben diese nicht verboten sind. Das ein Verbot der NPD in Deutschland baW tatsächlich nennenswerte Erfolgsaussichten hätte, darf bis dato jedenfalls bezweifelt werden, denn bisher gibt es eben keine geeigneten Beweise. Eine Partei nur deshalb zu verbieten, weil sie "unschöne" oder der aktuellen politischen Korrektheit widersprechende Positionen bezieht, ist weder demokratisch noch rechtsstaatlich legitim. Konsequenterweise müsste man dann ebenso die Linkspartei und andere Parteien ebenso beleuchten und verbieten, denn auch dort gibt es gar nicht wenige Mitglieder, die sich auf Treffen für die nachträgliche Legitimierung der Stasiverbrechen einsetzen usw..

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