"Nee" zum Abkommen, "Nee" zur EU

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Atheisius
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"Nee" zum Abkommen, "Nee" zur EU

Ungelesener Beitrag von Atheisius »

Die Teilnehmer der Volksabstimmung in den Niederlanden haben das EU-Abkommen mit der Ukraine abgelehnt: Mehr als 60 Prozent stimmten dagegen.
Noch bevor alle Stimmen ausgezählt waren, gratulierte Regierungschef Mark Rutte den Siegern. Die Gegner hätten überzeugend gewonnen, räumte er ein. Er werde das Ergebnis, das rechtlich nicht bindend ist, nicht ignorieren. In seiner "jetzigen Form" könne das Abkommen nicht ratifiziert werden.
Die Initiatoren der Befragung erklärten, dass das Verhältnis zur Ukraine für sie nicht im Mittelpunkt stehe: Sie warben für ein "Nein" der Wähler, um der EU generell einen Denkzettel zu verpassen. Das Referendum wird der Startschuss sein für weitere Attacken gegen die EU sowohl in den Niederlanden als auch anderswo in Europa.

http://www.tagesschau.de/ausland/nieder ... e-103.html

Claudia Roth, die frühere Bundesvorsitzende der Grünen, sagte einmal, Volksentscheide würden die Demokratie beleben. Je mehr die Bürger mitbestimmen können, desto mehr Vertrauen haben sie in ihre politischen Vertreter.
„Gott ist die aufs Lächerlichste vermenschlichte Erfindung der ganzen Menschheit. In den Jahrmilliarden, die unsere Erde alt ist, sollte sich Gott erst vor 4.000 Jahren den Juden und vor rund 2.000 Jahren den Christen offenbart haben, mit deutlicher Bevorzugung der weißen Rasse unter Vernachlässigung der Schwarzen, der Gelben und der Rothäute?
Claire Goll (1891 – 1977)
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