Die "Mövenpick-Partei" 100 Tage Bilanz

[Josef]

Nils - Du kannst ja vom Schröder so einiges - mit vollem Recht - sagen.
Aber :
mit der Ostseepiline da hat er echt deutsche Interssen vertreten. Alles was Recht ist !
a. aus meiner kleinen einfältigen Sicht ..
da ich einigermaßen GUT polnisch konnte, sprach ich öfter mit Kollegen aus Pollen. "Ihr in D seit doch vom Öl und Gas abhängig - weißt Du auch wo diese Rohstoffe durchmüssen ?" Damals ist mir noch garnicht so ein größeres Licht aufgegangen ...
b. Wir bezahlen für die Durchleitung immense Transitgebühren an Polen. Viele wissen das nicht.
c. Es kommen noch Zeiten, da wird es einen echten Kampf um diese Rohstoffe geben. Was kann daran schlimm sein, wenn wir hier direkt - ohne Zwischenhähne - beliefert werden ? Eine gute Zusammenarbeit und Freundschaft zu Rußland war - mit bösen Außnahmen - über Jahrhunderte für BEIDE Länder bestens !
d. Beispiel Falklandinsel. Aktuell :
Spanisch von 1766 bis zur Übernahme von Engeland 1833 . Kolonie.1982 bekanntlich Krieg, 74 Tage, über 900 Tote. 32 Südamerikanische Länder stehen hinter Argentinien. 100 km (!) nördlich der Küste bohren die Engländer nach Öl. Dort sollen etwa 60 Milliarden Barrel Öl liegen - damit gehören sie zu den größten Reserven weltweit.
Ich meine, hier wird es absehbar krachen.

[niels]

hmmm,
ich mag mich eigentlich nur ungern an die uns allen wohl noch in der Erinnerung vorhandenen Situation, als Russland seinen Nachbarländern mit dem Zudrehen der Gashähne drohte als es um "Preisverhandlungen" ging.

Ich erinnere mich auch, wie selbst Deutschland im kalten Winter über Wochen um die Gasversorgung bangte. Uns wurde zum ersten Mal vor Augen gehalten, wie abhängig wir uns von Russland gemacht haben - politisch wie energietechnisch. Und Putin freute sich wie ein kleines Kind...

Russland ist m.E. kein demokratischer Rechtsstaat wie wir ihn als solchen verstehen. Regierung und Oligarchen gehen dort Hand in Hand und schützen gegenseitig ihre Interessen. Von einem "freien Markt" kann in Russland eh keine Rede sein. Monopole werden - wie schon im Sozialismus - vom Staat gezüchtet und gefördert.

Das Russland nun u.a. - entgegen internationalen Abkommen (mit Norwegen, Finnland u.a.) - Allein-Anspruch auf den Nordpol der Erde bzw. eine dort befindliche große Lagerstätte für Erdgas erhebt (und diesen "wenn nötig" auch "mit höchsten militärischen Mitteln" durchsetzen will), deutet vorsichtiig an, mit welchem Belzebub wir uns da ins Bett gelegt haben...

Dabei gab es schon damals immer wieder Mahnungen aus Fachkreisen vor genau diesem Abhängigkeitsverhältnis - aber ebenso auch alternative Konzepte zur Versorgung unseres Landes mit Gas und Öl, das sich auf eine "politisch neutraler" ausgewogene Zuliefererstruktur konzentrierte. Sich auf einen Zul.ieferer festzulegen, war noch nie eine gute Idee und im Interesse der Endkunden. Aber "freie Märkte" waren und sind den Sozis ja schon immer ein Graus - Schröder war wohl auch der Kanzler, der so häufig wie kein anderer vor oder nach ihm derart häufig zu "Amtsbesuchen" in Russland gewesen ist. Putin nannte Schröder ja nicht umsonst einen seiner "besten Freunde" in Europa...

Natürlich haben wir auch in Deutschland noch lange keine freien - demonopolisierten Energiemärkte. Abhängigkeiten von ausländischen Monopolen wird eine Demonopolisierung sicher kaum leichter machen. Schöürder und die Grünen haben die Monopolisierung sogar noch weiter gestärkt, weil man im Gegenzug "ökologische Energiekonzepte" erwartete...

[Kurt Brakelmann]

Wie der Herre – so‘s Gescherre

Neue Vorwürfe - Westerwelle soll eigene Familie stark protegieren

Gegen den Außenminister werden schon wieder neue Vorwürfe erhoben. Der FDP-Chef soll stärker als bislang bekannt die geschäftlichen Interessen seiner Familie protegiert haben.
Die „Berliner Zeitung“ berichtet, dass zu der Wirtschaftsdelegation, die Außenminister Guido Westerwelle Mitte Januar nach Asien begleitete, die Ludwigshafener Firma seines Bruders Kai Westerwelle gehörte. Mit dabei war demnach auch ein Geschäftspartner seines Lebensgefährten, des Sportevent-Managers Michael Mronz.
Sein Freund ist mit auf Dienstreise in Asien
Am 13. Januar war Westerwelle zu einer viertägigen Auslandsreise nach Japan und China aufgebrochen. Er sei von einer kleinen, nur zehn Unternehmer umfassenden Wirtschaftsdelegation begleitet worden, wie das Blatt berichtete. Dazu habe Ralf Marohn, Mehrheitseigner und Geschäftsführer der Firma Far Eastern Fernost Beratungs- und Handels GmbH, gehört. Anteilseigner des Ludwigshafener Unternehmens ist demnach neben Marohn auch Kai Westerwelle. Ein weiterer Miteigentümer der Firma ist die Mountain Partners AG aus der Schweiz. Das Unternehmen gehöre dem Westerwelle-Freund und FDP-Großspender Cornelius Boersch, der ebenfalls zusammen mit dem Außenminister nach Asien gereist sei.
Boerschs Mountain Partners AG unterhalte seit Jahren geschäftliche Kontakte mit den Westerwelle-Brüdern. Die 1992 gegründete Firma von Kai Westerwelle habe sich der „aktiven Förderung“ der Beziehungen zwischen Ostasien und Deutschland verschrieben. Die Far Eastern GmbH, die in den letzten Jahren Umsätze zwischen anderthalb und zwei Millionen Euro gemacht habe, betreibt nach eigenen Angaben vier Büros in China und koperiert mit dem Wirtschaftsministerium in Rheinland-Pfalz. Der Far-Eastern-Miteigner Boersch sei zudem Geschäftspartner von Mronz. Vergangenes Jahr habe eine der Schweizer Boersch-Firmen die Mehrheit an der Mainzer Technologiefirma Arygon AG übernommen, zu deren Aktionären und Aufsichtsratsmitgliedern 2009 auch Mronz gezählt habe.

Röslers Kampf gegen die Pharmalobby wird von der eigenen Partei ausgebremst

Die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zur Senkung der Arzneimittel-Kosten stoßen bei gesetzlichen Krankenkassen, Experten und auch in der eigenen Partei auf Skepsis.
Rösler will den Pharmafirmen Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen aufzwingen, um Kostensenkungen bei den Arzneimitteln zu erreichen. Davon erhofft er sich Einsparungen bis zu zwei Milliarden Euro im Jahr.
Die Krankenkassen plädieren für eine unabhängige Bewertung von patentgeschützten Arzneimitteln. „Wir brauchen ein unabhängiges Sachverständigengremium, das den Nutzen eines neuen Wirkstoffs ermittelt. Auf dieser Basis müsste dann ein angemessener Preis festgelegt werden“, forderte Schlenker.
Rösler verwahrte sich aber dagegen: „Ich halte es für falsch, das Preismonopol der Industrie gleichsam dann durch ein staatliches Monopol zu ersetzen“, sagte er in den ARD-„Tagesthemen“.
Für das Mitglied des Sachverständigenrates für das Gesundheitswesen, Gerd Glaeske, sind Röslers Pläne „völlig unzulänglich“. Er verlangte in der „Frankfurter Rundschau“ eine verpflichtende Kosten-Nutzen-Bewertung. Außerdem sollte nach seinen Vorstellungen nach zwei bis drei Jahren eine Wirkungsbilanz gezogen werden, die bei negativem Ergebnis auch zu Rückzahlungen des Herstellers führen soll

[niels]

halllo?

Wer's immer noch nicht ganz mitbekommen hat:

Die derzeit tatsächlich ärgerlichen Äußerungen aus der Regierung zur Sozialpolitik wie: Hartz IV kürzen oder auch Kindergeldentzug bei fehlenden Hausaufgaben der Kinder usw. kamen aus der CDU (jedenfalls nicht der FDP). Alle Vorwürfe gegen die FDP aber kommen fast ausschließlich aus der SPD und werden von dieser angestachelt - z.T. noch - aber verhaltener - von den Grünen.

Schon merkwürdig, das die SPD dagegen ähnlich laute wie gelogene Worte gegen die CDU vermeidet. Immerhin erklärte der ehem. Außenminister Steinmeier (dessen Wahlreden auf Tonaufzeichnungen zuweilen arg an so manche Rede Hitlers - zumindest in Sprechton - erinnertn) das die CDU doch bitte - der Wähler zeige ja momentan, das er dies wolle - den Koalitionsvertrag mit der FDP aufkündigen und dafür eine neue große Koalition eingehen soll.

Das erklärt allerdings so einiges - nicht nur die gezielte Demontage der FDP. War die SPD noch vor Wochen in der Wählergunst auf den niedrigsten Niveau ihrer Geschichte überhaupt, hat sie es - ganz ohne neue Konzepte oder Personalien - endlich wieder Boden gewonnen. Die Startegie, mach den anderen schlecht, dann schaut niemand auf Dich, scheint immer noch aufzugehen. Wie weit dies aber noch bei der nächsten Wahl so ist, wird sich zeigen.

Die SPD Funktionäre haben sich in der großen Koalition doch sehr an so manchen Bundestagsposten wie die Diäten gewöhnt, das die nun gerade die auf die "Feindesliste" gesetzte FDP besetzen, gefällt manchem SPD Schwatzling gar nicht.

Die SPD hat weder auch nur ein neues Konzept als auch nur einen neuen Menschen an der Spitze. Solange man aber Stimmen allein mit der heuchlerischen Demontage der Regierung gewinnt, braucht man das ja auch gar nicht. Zudem lenkt es wunderbarst von der eigenen Unfähigkeit ab, mit der die SPD ja höchsteigenverantwortlich in den Keller gerutscht ist.

Ich bedaure jeden, der auf Bildzeitungs und Focus Niveau den Quark glaubt und nachschwatzt, den die Zitronengesichter Andrea N. Oder Miss Künast so aus persönlichem Knatz von sich geben.

[niels]

ich finde das Vordringen des Gesundheitsministers gegen die Pharmaindustrie eine gute Idee - es wird sich natürlich zeigen, was dabei rauskommt.

Die Deutschen allerdings "lachen" angeblich / offiziell über die Idee wie den Mann, weil er "zu jung" oder zu "gutgläubig" sei - statt ihn in seinem Ansinnen zu unterstützen. Seine Verhandlungsbasis wird dies kaum stärken. SPD wie CDU haben den Pharmafirmen über Jahrzehnte in die Taschen gespielt, was wir bis heute kräftig bezahlen dürfen.

Wie blöd muß man eigentlich sein...

Ich hoffe, das man Euch zukünftig sogar die 3-fachen Preise (statt den doppelten) - verglichen mit den Ländern um uns rum - für Arzneimittel abzockt. Dann könnt Ihr Euch noch mehr über die "Blödheit" Eurer Regierung freuen...

[Josef]

Also was die SPD angeht muß ich Dir - leider - voll Recht geben Nils. Nagel auf den Kopf getroffen !!

[niels]

...hmmm,

schon skurril, was da seitens SPD an Unterstellungen und übler Nachrede jeden Tag neu in Umlauf gebracht wird - und selbst sonst weithin für kompetent befundene Journalisten plappern jede noch so infame Behauptung ungeprüft und scheinbar ohne sachverständlichen Abstand nach.

Deshalb an dieser Stelle nochmal zur Erinnerung an die, die's möglicherweise vergessen haben:

Der von der SPD in Westerwelles aktueller (politisch übrigens recht erfolgreichen Reise, was angesichts der Bildzeitungs-Debatten niemanden zu interessieren scheint) Reise mitreisende "Unternehmer" ist ausgewiesener Asien-Experte der deutschen Regierung - immerhin soweit ausgewiesen, das sich auch höchste SPD-Politiker wie im letzten Jahr Kurt Beck von ihm mehrfach auf einschlägigen, offiziellen Reisen begleiten ließ, ebenso wie auch in diesem Jahr höchste SPDler der NRW-Regierung. Westerwelle soll jedoch aus Sicht der SPD auf seine Mitreise verzichten, da dessen Bruder wohl eine (zudem recht kleine) Minderheitsbeteiligung an einem der Unternehmen des Regierungsberaters halte (die selben Unternehmen gab es schon zu SPD Zeiten).

Die Schmutzkampagne der SPD wie der linken, die gern sofort zurück über eine große Koalition oder eine rot-rot-grüne an die Regierung möchten, verdeckt der Öffentlichkeit wohl die eigentliche Realität:

Da kassierte doch erst vor kurzem Herr S. Gabriel (SPD) 130.000,- über einen "Beratervertrag" vom VW Großaktionär Pierch, nachdem dieser binnen seiner Regierungszeit das allseits kritisierte "VW-Gesetz" öüffentlich vertrat und durchzusetzen suchte. Herr Schröder einen Beratervertrag von Gazprom, nachdem er sich als Kanzler für die Ostseepipeline und andere Gasgeschäfte mit Russland stark machte.

Weitere Beispiele finden sich vor allem in der so laut schreienden SPD nicht wenige. Würde sich die FDP auf das Niveau herablassen, auf dem die SPD zurück aus dem Stimmentief ohne auch nur eine neue Idee oder gar Konzept ans Regieren will, hätten wir wohl bis zur kommenden Wahl mit der "Aufklärung" zwielichtiger Geschäfte der ehem. großen Koalition und davor zu tun. Zum Regieren käme dann aber wohl niemand mehr.

Man kann viel haltloses unterstellen - und auch (wie die SPD) von sich auf andere schließen. ..

[niels]

...nun ist es raus:

DER SKANDAL IST KOMPLETT

Weiß Hr. Gabriel (und wohl durch ihn auch der Spiegel):

Im Außenministerium wurde ein Mitarbeiter eingestellt, der - so hat die SPD nun rausgefunden und dem Spiegel gemeldet - doch tatsächlich vor einiger Zeit für eine Firma arbeitete, die doch tatsächlich hinter einer der (vielen) Spenden an die FDP steckt.

Was für eine Korruption! Was für ein Skandal!...

Kindischer geht's wohl maun noch.

Übrigens:
Mich würde mal interessieren, wer von den ganzen SPD Regierungsleuten in der Vergangenheit wie denen - die heute laut schreien - KEIN Geld in Aktien oder Aktienfonds (z.B. für die Altersvosorge) - angelegt haben. Da könnte man doch trefflich recherchieren, nicht wahr? Warum interessiert das niemanden - ebensowenig wie die SPD die Politik der FDP bzw. Regierung seit Monaten zu interessieren scheint. Sind denn Parteien nicht für uns da - statt für sich selbst?

Jeder Aktionär ist natürlich Anteilseigner eines Unternehmens. Angesichts der hier von der SPD immer wieder vorgekramten Firmenanteile umd drei Ecken dürften doch direkte Beteiligungen von SPDlern (z.B. an VW & Co.) wie Aktien "korruptiv" besonders interessant sein?

Nicht?

Warum nicht?

Versteh ich nicht...

Journalisten - macht doch bitte mal die Arbeit, für die Ihr studiert habt....

[niels]

Der "Quotenmigrant" der Grünen (mit Koteletten, wie sie mein Vater noch vor knapp 40 Jahren "der Mode halber" trug) traute sich gestern als erster etwas auf die Rede von Westerwelle zu reagien:

Westerwelle hat nicht begriffen, das er nicht mehr Oppositionspolitiker is. Er wehrt sich obgleich er in der Regierung ist..
Hmmm,
das selbe habe ich doch von Künast schon in der letzten Woche gehört - Wort für Wort. Undd dafür sind sie am Sonntag aufgestanden?

Dietmar Bartsch von der Linken heute:
Die SPD hat endlich begriffen, das Hartz IV überarbeitet werden muß...
Ja genau,
die rot-rot-grüne Regierung ist fürdie Linke wie die meisten SPDler und Grünen selbstverständlich.

Aber ein paar Sätze zuvor:
Westerwelle will uns doch tatsächlich unterstellen, das wir momentan eine rot-rot-grüne Regierung in NRW anpeilen...

DIMAP lässt vermelden, das sich 2/3 der Deutschen mittlerweile eine sozialistische Regierung vorstellen könnte, wenn diese Arbeitsplatz und Lohn "garantiere". Jeder 4. Immerhin wünscht sich die Mauer zurück...

Sind denn jetzt alle krank?

Glauben denn die Menschen - kaum 20 Jahre nahc der DDR - eine sozialistische Regierung (oder auch sozialistische Konzepte) könnte ihnen Wohlstand und Sicherheit geben? Was glauben solche Menschen denn, wo heute unsere DDR angekommen wäre, wenn wen keine Wende gegeben hätte?

Unsere wichtigsten "Exportpartner" China, Russland oder Cuba sind heute pleite oder haben selbst die "imperialistischsten" Staaten im Kapitalimus klar überholt.

Wollen die Deutschan denn tatsächlich wie Cubaner, Chinesen oder Nordkoreaner leben? Ich denke, die wenigsten scheinen jemals aus dem Land rausgekommen zu sein - anders kann ich mir solchen Sinnquark nicht erklären.

Druckt Euch doch selber Geld und schaut, wer es von Euch nehmen wird...

[Kurt Brakelmann]

Zitat :
DIMAP lässt vermelden, das sich 2/3 der Deutschen mittlerweile eine sozialistische Regierung vorstellen könnte, wenn diese Arbeitsplatz und Lohn "garantiere". Jeder 4. Immerhin wünscht sich die Mauer zurück...
Sind denn jetzt alle krank?

Wers glaubt wird selig.

Wer die falschen Fragen stellt, bekommt garantiert auch die falschen Antworten. Krank sind wohl hier die Leute der DIMAP.
Zu den Zeiten BRD / DDR wurde in der BRD aufmüpfigen Kommunisten der Ratschlag erteilt: "Dann geht doch rüber" . Gemeint war die DDR. Das wollten die aber in der Regel auch nicht. Nur wenige tiefrote Wessies sind in die DDR übergesiedelt.

Wer heute aus Frust über seine Arbeitslosigkeit sagt, dass er sich die Mauer zurückwünscht, meint das auch nicht wirklich ernst. Alle wissen ja, dass das Quatsch ist und an der Realität vorbeigeht.
Dieselben Leute, welche erklärt haben, dass sie sich die Mauer zurückwünschen sollte man mal fragen, ob sie in das letzte verbliebene Paradies der werktätigen Arbeiter und Bauern, das letzte verbliebene Land des realen Sozialismus umziehen würden, selbst wenn man ihnen die Umzugs-, und Reisekosten dafür erstatten würden? Ich meine damit natürlich Nordkorea.
Wieviele würden dann wohl noch mit "Ja" stimmen? Hier sollte die DIMAP mal die richtigen Fragen ansetzen.
Nordkorea und die DDR sind doch gar nicht soweit auseinander. In beiden Staaten gab und gibt es die planmäßige Mangelwirtschaft. In beiden Staaten gab und gibt es die Diktatur eine Funktionärsclique über das belogene und dumme Volk.

[niels]

...hmm,
Schön wär's, wenn Du Recht hast.

Wenn ich mich so umschaue und umhöre - ich meine dabei nicht nur die Medien - bin ich "erstaunt" welch seltsam-positive Vorstellungen manch Deutscher - interessanterweise immer häufiger Westdeutscher - zur Gesellschaftsform Sozialismus kursieren.

Erstaunt bin ich ebenso, das viele Ostdeutsche sich tatsächlich und allen Ernstes die Zone zurückwünschen, wenn sie denn nur tauschen könnten. Mag ja sein, das alle Arbeit hatten (war ja sogar gesetzlich vorgeschrieben - "Faulenzen" war also nicht möglich) - aber die finanziellen wie freiheitlichen Möglichkeiten (also die Lebensstandards) waren m.E. nicht höher - ja nicht mal so hoch - wie ein heutiger Hartz IV Empfänger. Ein Auto hatten eh die wenigsten, Wohneigentum auch nur die, die selbst kräftig anpackten. Konsumgüter gab es eh nur in gerigster Auswahl - aber vielleicht liegt auch gerade da der Hund begraben. In der DDR gab es weder Computer noch Fernreisen - damit hatten sich offenbar viele abgefunden. Heute - wo das möglich ist - man es sich aber nicht immer leisten kann - "schmerzt" es offenbar mehr als in der DDR, weshalb sich viele die "schlichten Zeiten" zurückwünschen.

Wir trampeln durch's Getreide - wir trampeln durch die Saat;
Hurra! Wir verblöden - für uns bezahlt der Staat!...

Fast jede Woche habe ich übrigens in einer öffentlichen, gemeinnützigen Einrichtung zu tun, deren gute Hälfte aller Mitarbeiter derzeit Hart IV bezieht - die meisten sogar schon über viele Jahre, viele davon mit relativ hohen Bildungsabschlüssen - manche aber auch ohne Ausbildung. Über Maßnahmen vom AA ist es der Organisation möglich diese Menschen anzustellen und auch zufördern. Fast allesuchen und möchten unbedingt zurück in den ersten Arbeitsmarkt und sehen die Stellung dort (ABM, Praktika, Euro Job) als letzte Option wieder den Einstieg zu schaffen.

Der Landkreis bzw. das Land (NDS) aber will nun - wie von den Gewerkschaften und der SPD gefordert - alle Nicht-Vollbeschäftigungen abschaffen und auch die dort üblichen Beschäftigungsformen nicht mehr dulden. Gewerkschaften sind ja nur für Vollbeschäftigte da. In der Folge muß die Organisation die Leute nach 1 Monat oder Ablauf der Maßnahme nach hause schicken. Obwohl die Leute ohne zusätzliches Geld dort weiterarbeiten wollen, sollen sie daheim bleiben und müssen es sogar per Gesetz. Die Organisation wird wiederum einige soziale / kulturelle Aktivitäten zurückschrauben müssen, die einige der Betreffenden mit viel Freude und Engagement aufgebaut haben. Eine Vollzeitbeschäftigung kann der Verein in den allermeisten Fällen nicht anbieten.

Die Pläne der FDP den Hilfeempfängern endlich mehr Zuverdienstfreiheit und auch Sparmöglichkeiten zu geben, käme vor allem den Hilfeempfängern - aber ebenso der staatlichen Organisation zugute, da man für jeden Mitarbeiter einen geringen Stundensatz selbst bezahlen würde.

Die Gewerkschaften bekämpfen diese Idee - damit auch deren rechter Arm die SPD. Erfolgreicher Wiedereinstieg ins Geld verdienen und den ersten Arbeitsmarkt tritt hinter die Interessen der Gewerkschaften zurück - denn nur zahlende bzw. volle Mitglieder sind interessant. Der Rest spielt keine Rolle...

So sieht auch das neue SPD "Sozialkonzept" nichts vor, was tatsächlich Langzeitarbeitslosen oder Wiedereinstiegwilligen zugute kommen würde. Die FDP will ja mehr Zuverdienstmöglichkeiten und mehr Schonvermögen nach Altergestaffelt (z.B. 750 EUR * Lebensjahre) womit Menschen auch schon vor dem ersten Arbeitsmarkt ein recht angemessenes Einkommen möglich wird. Nicht Arbeitswillige bleiben dort, wo sie jetzt schon sind (womit sie möglicherweise auch zufrieden sind).

Die laut SPD - die nun offenbar die "bessere FDP" zu werden versucht - abzuschaffende "Vermögensprüfung" dagegen wird lediglich dazu führen, das selbst Millionäre Hartz IV beantragen, die soviel Geld haben das sie aus Vermögensgewinnen leben können - ohne arbeiten zu müssen. Zwar will die SPD solche "Kapitalgewinne" a la Marx "abschöpfen". Da sie aber das Vermögen gar nicht kennt, dürfte das selten praktisch möglich sein.

Die SPD wie ihre Sozialkonzepte sind absehbar Mist, denn sie funktionieren nun mal nicht "Fördern und Fordern" - der Satz der Hartz-Leute - hat bis heute nicht funktioniert. Zwar wurde immer mehr gefordert, aber praktisch kaum gefördert, obgleich immer mehr Geld in Weiterbildungen und "Fördermaßnahmen" geflossen sind. Die SPD ist ideologisch - wie die Linke sowieso - der Realität Jahrzehnte hinterher. Auch mit den "neuen Konzepten" des alten Hartz IV" (auchja, das Wort Hartz IV darf in SPD Kreisen nicht mehr öffentlich benutzt werden...) wird die SPD in den nächsten 5-10 Jahren wieder feststellen, das Ziel und Realität noch weiter auseinanderliegen. Mag ja sein das diese Leute wollen, das es den Menschen besser geht - Ihnen fehlt allein die Kompetenz um das zu schaffen... Die immer wieder neuen Ideen sind schon für den Laien transparent unbrauchbar - vor allem nicht zielführend.

Demnach will die SPD ein "Bürgergeld für Unehrliche" schaffen - die Ehrlichen und Gewillten gucken auch weiterhin in die Röhe. Typisch Kommunismus. Dort zählte auch nicht, was sinnvoll ist, sondern was der Parteiidee oder Karl Marx gefallen hätte...

Die CDU allerdings ist der eigentliche "Treiber" in der aktuellen Sozialdiskussion und leider stellte die Kanzlerin auch heute mal wieder nicht klar, das alle Ideen zur Kürzung von Hartz IV o.ä. "Späßen" allein aus den Reihen von CDU/CSU kamen und kommen. Die SPD aber hält sich der CDU gegenüber gezielt sehr zurück - man will ja - wenn schon nicht mit Links möglich - über eine große Koalition zurück an den Diätentrog...

Immer mehr Deutsche heulen - und sie werden (unter historisch fast einmaligem Verlust an Gedächtnis und Verstand) die Rot-Rot-Roten oder Rot-Grün-Roten wählen - oder nur die Roten, was nach der Wahl auf's selbe hinausläuft.

Die CDU tut momentan mal wieder alles dafür, das dies auch so kommen wird... Zwar wird die FDP als "Streithahn" in der Regierung hingestellt, dabei war der CDU schon vor der Wahl klar welche Ziele die FDP verfolgt. Ich finde es peinlich, wie die CDU derzeit die FDP instrumentalisiert - offenbar war es mit der SPD "schöner". Alles war schön träge und unbeweglich - aber jeder konnte es in Ruhe auf den anderen schieben. Diäten gab's ja trotzdem...

Ich persönlich bleibe dabei:
Nur ein Bürgergeld wie ein Abbau von staatlichen Unternehmenssubventionen und der Aufbau bundeseinheitlicher Bildungs- und Kinderbetreuungsstrukturen kann zu sozialer Gerechtigkeit führen. 10 Euro Hatz IV mehr pro Monat werden weder beim Empfänger noch der Gesellschaft ingsgesamt helfen, auch wenn Hartz IV sicher auf einigen zweifelhaften Kalkulationen basiert.

Ein solches Konzept ist nur mit großen Umbauten am deutschen Staat realisierbar - zu viele kleine Lobbyisten wären schon dagegen, weil sie selbst ungern abgeben würden, obgleich ihnen die Dinge ggf. gar nicht zustehen.

Merkliche Zuverdienstoptionen zum Hatz IV wie Vermögensfreibeträge sind ein erster Schritt dorthin würden dagegen vielen bisher "hängengebliebenen" Menschen im Land ganz neue Möglichkeiten ermöglichen - zum Arbeiten wie zur Lebensqualität.

Im Übrigens finde ich die laufenden Verleumdungskampagnen der Roten (also SPD und Linke) für schäbig und antidemokratisch, da die Verleumder a la Gabriel, Wowereit bis hin zu Steinmeier selbst wissen müssen, was und wo sie Lügen verbreiten. Sie sind belegbar und offensichtlich Lügner / Verleumder / üble Nachredner. Beispiele dafür finden sich allein in den letzten 3 Wochen mehr als genug - un dennoch fallen eine Vielzahl offenbar bisher überschätzter Journalisten auf derart Fehlinformationen rein

Dazu stehe ich mit allen Konsequenzen...

Genau so - wie die SPD - die ja eine große Kolaition besser heute als morgen will - die CDU aus allen Kritiken raushält (obgleich diese momentan tatsächlich antisoziale Ideen verbreitet) werden DEREN Aussagen der FDP untergeschoben, die das zwar gar nicht sagte oder wollte - aber von der SPD losgeworden sein will...

Cheers,


Niels.

[niels]

...hmm,
Schön wär's, wenn Du Recht hast.

Wenn ich mich so umschaue und umhöre - ich meine dabei nicht nur die Medien - bin ich "erstaunt" welch seltsam-positive Vorstellungen manch Deutscher - interessanterweise immer häufiger Westdeutscher - zur Gesellschaftsform Sozialismus kursieren.

Erstaunt bin ich ebenso, das viele Ostdeutsche sich tatsächlich und allen Ernstes die Zone zurückwünschen, wenn sie denn nur tauschen könnten. Mag ja sein, das alle Arbeit hatten (war ja sogar gesetzlich vorgeschrieben - "Faulenzen" war also nicht möglich) - aber die finanziellen wie freiheitlichen Möglichkeiten (also die Lebensstandards) waren m.E. nicht höher - ja nicht mal so hoch - wie ein heutiger Hartz IV Empfänger. Ein Auto hatten eh die wenigsten, Wohneigentum auch nur die, die selbst kräftig anpackten. Konsumgüter gab es eh nur in gerigster Auswahl - aber vielleicht liegt auch gerade da der Hund begraben. In der DDR gab es weder Computer noch Fernreisen - damit hatten sich offenbar viele abgefunden. Heute - wo das möglich ist - man es sich aber nicht immer leisten kann - "schmerzt" es offenbar mehr als in der DDR, weshalb sich viele die "schlichten Zeiten" zurückwünschen.

Wir trampeln durch's Getreide - wir trampeln durch die Saat;
Hurra! Wir verblöden - für uns bezahlt der Staat!...

Fast jede Woche habe ich übrigens in einer öffentlichen, gemeinnützigen Einrichtung zu tun, deren gute Hälfte aller Mitarbeiter derzeit Hart IV bezieht - die meisten sogar schon über viele Jahre, viele davon mit relativ hohen Bildungsabschlüssen - manche aber auch ohne Ausbildung. Über Maßnahmen vom AA ist es der Organisation möglich diese Menschen anzustellen und auch zufördern. Fast allesuchen und möchten unbedingt zurück in den ersten Arbeitsmarkt und sehen die Stellung dort (ABM, Praktika, Euro Job) als letzte Option wieder den Einstieg zu schaffen.

Der Landkreis bzw. das Land (NDS) aber will nun - wie von den Gewerkschaften und der SPD gefordert - alle Nicht-Vollbeschäftigungen abschaffen und auch die dort üblichen Beschäftigungsformen nicht mehr dulden. Gewerkschaften sind ja nur für Vollbeschäftigte da. In der Folge muß die Organisation die Leute nach 1 Monat oder Ablauf der Maßnahme nach hause schicken. Obwohl die Leute ohne zusätzliches Geld dort weiterarbeiten wollen, sollen sie daheim bleiben und müssen es sogar per Gesetz. Die Organisation wird wiederum einige soziale / kulturelle Aktivitäten zurückschrauben müssen, die einige der Betreffenden mit viel Freude und Engagement aufgebaut haben. Eine Vollzeitbeschäftigung kann der Verein in den allermeisten Fällen nicht anbieten.

Die Pläne der FDP den Hilfeempfängern endlich mehr Zuverdienstfreiheit und auch Sparmöglichkeiten zu geben, käme vor allem den Hilfeempfängern - aber ebenso der staatlichen Organisation zugute, da man für jeden Mitarbeiter einen geringen Stundensatz selbst bezahlen würde.

Die Gewerkschaften bekämpfen diese Idee - damit auch deren rechter Arm die SPD. Erfolgreicher Wiedereinstieg ins Geld verdienen und den ersten Arbeitsmarkt tritt hinter die Interessen der Gewerkschaften zurück - denn nur zahlende bzw. volle Mitglieder sind interessant. Der Rest spielt keine Rolle...

So sieht auch das neue SPD "Sozialkonzept" nichts vor, was tatsächlich Langzeitarbeitslosen oder Wiedereinstiegwilligen zugute kommen würde. Die FDP will ja mehr Zuverdienstmöglichkeiten und mehr Schonvermögen nach Altergestaffelt (z.B. 750 EUR * Lebensjahre) womit Menschen auch schon vor dem ersten Arbeitsmarkt ein recht angemessenes Einkommen möglich wird. Nicht Arbeitswillige bleiben dort, wo sie jetzt schon sind (womit sie möglicherweise auch zufrieden sind).

Die laut SPD - die nun offenbar die "bessere FDP" zu werden versucht - abzuschaffende "Vermögensprüfung" dagegen wird lediglich dazu führen, das selbst Millionäre Hartz IV beantragen, die soviel Geld haben das sie aus Vermögensgewinnen leben können - ohne arbeiten zu müssen. Zwar will die SPD solche "Kapitalgewinne" a la Marx "abschöpfen". Da sie aber das Vermögen gar nicht kennt, dürfte das selten praktisch möglich sein.

Die SPD wie ihre Sozialkonzepte sind absehbar Mist, denn sie funktionieren nun mal nicht "Fördern und Fordern" - der Satz der Hartz-Leute - hat bis heute nicht funktioniert. Zwar wurde immer mehr gefordert, aber praktisch kaum gefördert, obgleich immer mehr Geld in Weiterbildungen und "Fördermaßnahmen" geflossen sind. Die SPD ist ideologisch - wie die Linke sowieso - der Realität Jahrzehnte hinterher. Auch mit den "neuen Konzepten" des alten Hartz IV" (auchja, das Wort Hartz IV darf in SPD Kreisen nicht mehr öffentlich benutzt werden...) wird die SPD in den nächsten 5-10 Jahren wieder feststellen, das Ziel und Realität noch weiter auseinanderliegen. Mag ja sein das diese Leute wollen, das es den Menschen besser geht - Ihnen fehlt allein die Kompetenz um das zu schaffen... Die immer wieder neuen Ideen sind schon für den Laien transparent unbrauchbar - vor allem nicht zielführend.

Demnach will die SPD ein "Bürgergeld für Unehrliche" schaffen - die Ehrlichen und Gewillten gucken auch weiterhin in die Röhe. Typisch Kommunismus. Dort zählte auch nicht, was sinnvoll ist, sondern was der Parteiidee oder Karl Marx gefallen hätte...

Die CDU allerdings ist der eigentliche "Treiber" in der aktuellen Sozialdiskussion und leider stellte die Kanzlerin auch heute mal wieder nicht klar, das alle Ideen zur Kürzung von Hartz IV o.ä. "Späßen" allein aus den Reihen von CDU/CSU kamen und kommen. Die SPD aber hält sich der CDU gegenüber gezielt sehr zurück - man will ja - wenn schon nicht mit Links möglich - über eine große Koalition zurück an den Diätentrog...

Immer mehr Deutsche heulen - und sie werden (unter historisch fast einmaligem Verlust an Gedächtnis und Verstand) die Rot-Rot-Roten oder Rot-Grün-Roten wählen - oder nur die Roten, was nach der Wahl auf's selbe hinausläuft.

Die CDU tut momentan mal wieder alles dafür, das dies auch so kommen wird... Zwar wird die FDP als "Streithahn" in der Regierung hingestellt, dabei war der CDU schon vor der Wahl klar welche Ziele die FDP verfolgt. Ich finde es peinlich, wie die CDU derzeit die FDP instrumentalisiert - offenbar war es mit der SPD "schöner". Alles war schön träge und unbeweglich - aber jeder konnte es in Ruhe auf den anderen schieben. Diäten gab's ja trotzdem...

Ich persönlich bleibe dabei:
Nur ein Bürgergeld wie ein Abbau von staatlichen Unternehmenssubventionen und der Aufbau bundeseinheitlicher Bildungs- und Kinderbetreuungsstrukturen kann zu sozialer Gerechtigkeit führen. 10 Euro Hatz IV mehr pro Monat werden weder beim Empfänger noch der Gesellschaft ingsgesamt helfen, auch wenn Hartz IV sicher auf einigen zweifelhaften Kalkulationen basiert.

Ein solches Konzept ist nur mit großen Umbauten am deutschen Staat realisierbar - zu viele kleine Lobbyisten wären schon dagegen, weil sie selbst ungern abgeben würden, obgleich ihnen die Dinge ggf. gar nicht zustehen.

Merkliche Zuverdienstoptionen zum Hatz IV wie Vermögensfreibeträge sind ein erster Schritt dorthin würden dagegen vielen bisher "hängengebliebenen" Menschen im Land ganz neue Möglichkeiten ermöglichen - zum Arbeiten wie zur Lebensqualität.

Im Übrigens finde ich die laufenden Verleumdungskampagnen der Roten (also SPD und Linke) für schäbig und antidemokratisch, da die Verleumder a la Gabriel, Wowereit bis hin zu Steinmeier selbst wissen müssen, was und wo sie Lügen verbreiten. Sie sind belegbar und offensichtlich Lügner / Verleumder / üble Nachredner. Beispiele dafür finden sich allein in den letzten 3 Wochen mehr als genug - un dennoch fallen eine Vielzahl offenbar bisher überschätzter Journalisten auf derart Fehlinformationen rein

Dazu stehe ich mit allen Konsequenzen...

Genau so - wie die SPD - die ja eine große Kolaition besser heute als morgen will - die CDU aus allen Kritiken raushält (obgleich diese momentan tatsächlich antisoziale Ideen verbreitet) werden DEREN Aussagen der FDP untergeschoben, die das zwar gar nicht sagte oder wollte - aber von der SPD losgeworden sein will...

Cheers,


Niels.

[Josef]

Als direkt Betroffener muß ich Dir Nils - in weitesten Teilen voll zustimmen.

>> Wenn Du Dich bei den Freien Wählern (oder so) engagieren würdest, hättest Du meine Stimme !