Eichsfeld Forum

am Donnerstag oder Freitag letzter Woche schmierten bisher Unbekannte an die Wand der Schule: "Todesstrafe für Kinderschänder" - so das es nun jeder Schlüler wie Lehrer klar lesen kann.

Aber auch an die 100m entfernte - zum Ärger der Gemeinde, die diese erst vor kurzem renovieren ließ - Sporthalle sprühten die selbsternannten "Graffitikünstler" ähnliche populistisch, dumme Sprüche, wie man sie sonst höchstens von der Bildzeitung oder Goerge W. Bushs Republikanern in Amiland erwarten dürfte.

"Hintergrund", so munkeln diverse Dörflinge aus den Orten der Umgebung, sei wohl der Zuzug eines ehemaligen für den "Mißbrauch Minderjähriger" verurteilten Straffälligen, der nun nach Verbüßung seiner Strafe nach Uder ziehen soll.

Auf der Verwaltung laufen indess die Telefone heiß, dort weiß man natürlich nichts Genaueres - woher auch? Allerdings ärgert man sich zu Recht über die Schmierereien an der Schule wie der Sporthalle - deren Entfernung sicher ein kleines Vermögen kosten wird. Der Täter hat nicht an haltbare, blauerr Lackfarbe gespaart.

Damit sind einige Eichsfelder klar belegbarauf populistischstem Bildzeitungsniveau angekommen (oder waren sie das schon immer?). Woher übrigens haben die Leute derart Informationenm die doch eigentlich Schutz durch den Datenschutz genießen - aus gutem Grund?

Aus gutem Grund ist es keine Sache für die Öffentlichkeit, wann und wo verbüßte ehemalige Straftäter ihr neues Leben beginnen. So sieht das unser Rechtsstaat vor. Viel bedenkenswerter finde ich "anonyme" Unkenrufe nach: "Auge umd Auge", "Zahn und Zahn" - dem eigentlich doch schon seit Jahrtausenden überholten ersten Rechtssystem in Mesopotamien. Aber Populismus stirbst nicht aus - je öltern und damit einfacher gestrickt, die "Philsosophie", desto "mitreißender" scheint sie zu wirken. Deutsche waren dafür ja schon immer besonders "anfällig".

Wem oder was wäre geholfen, wenn man derart Straftäter umbringen würde? Ausgeübte Rache vielleicht (wie es z.B. die US-amerikanische Landbevölkerung besonders toll findet - oder auch die türkische)?

Unser Rechtsstaat sieht Rache nicht als legitimes Mittel der Bestrafung, denn sie führt zu nichts - das wusste schon Jesus. Leider finden sich derlei Ideen besonders dort am häufigsten, wo sich die Menschen selbsterklärt für "besonders christlich" halten. Es scheint so, das die besonders guten Christen so gut sind, das sie sogar "gute" Lynchjustitz durchführen können, denn gutes Lynchen gab es bisher nie...

Sicher stellt jeder ehemalige Strafgefangene Ein Risiko, erneut Straftaten zu begehen - ebenso dürfte dies auch für alle Ersttäter gelten, die bisher schlicht zu schlau oder zu selbstkontrolliert waren, um sich erwischen zu lassen... Allein in wievielen Familien oder gar Pfarreien gab oder gibt es Mißbrauch Minderjähriger - ohne eine Forderung nach Bestrafung oder gar dem Tod.

Jeder Christ sollte die 10 Gebote doch kennen. Eines der wichtigsten ist: Du sollst nicht töten. Für Gebote gibt es auch keine Ausnahmen wie Sonderregelungen. Die Todesstrafe wirkt ebenmsowenig abschreckend wie sie irgendwo die Gesellschaft verbessert. Man schauesich einfach die Gesellschaften an, wo es die Todesstrafe gibt: China, Iran und die USA. Achja, warum führen wir nicht auch gleich noch Steinigungen ein?

Dabei dachte ich, gerade Christen seinem von Ihrem Glauben dazu berufen zu verzeihen, die Hand hinzuhalten und auch Vorbild zu sein? Vorbild wird man sicher nicht, indem man jemanden auschließen oder gar verjagen will.

Ich möchte über keinen pädophilen Straftäter urteilen, bin mir aber bewusst, das er ein Straftäter war und es eine - wie bei jedem anderen Menschen auch - nicht 100%ig vermeidbare Chance auf (erneute) Straftaten gibt. Immerhin gibt es einen Unterschied zwischen einer Vielzahl Sexualstraftätern wie z.B. Vermögensstraftätern. Wenn jemand sein halbes Dorf um's Vermögen prellt, ruft keiner nach Rache - heimlich haben wohl einige sogar Neidgefühle für ihn... Eigentlich ein "richtiges" Vorbild halt?

Bei ersteren kann man fast immer von einem krankhaften Verhalten ausgehen - eine Krankheit hat niemand aus freier Entscheidung, man kann sie vielleicht behandeln, aber kaum bestrafen. Handelt ein Mensch aus einer Krankheit heraus, kann er theoretisch gar nicht bestraft, sondern maximal zur (auch dauerhaften) Behandlung gezwungen werden. Gerade Christen sollte da doch unterscheiden - oder wenigstens relativieren - können, so schlimm die Auswirkungen auch für Dritte sein können. Kranke zu töten, weil sie für die Gesellschaft nicht "normal" genug sind, ist Euthanasie - wie es die Nazis gut fanden - oder die Hexenverbrennungen, weil sie "den Teufel im Leibe" hätten. Das ist für viele Deutsche (leider) immer noch ebenso populär wie Führer, Bier und Geschlechtsverkehr.

Aber auch im Eichsfeld gab es ja nicht wenige Mitläufer der Nazis. Göbbels schrieb nicht umsonst in eines seiner vielen Tagebücher: "Der Deuscthe möchte geführt werden, vor allem wenn er sich dabei wohl fühlt" - eine erschreckend klare wie schlichte Erkenntnis. Die Ideen scheinen noch heute nicht ganz vergessen. Selbst Euthanasie fanden nicht wenige Deutsche ganz "pralle" - obgleich wohl später nicht wenige selbst von den Kriterien betroffen gewesen wären...

Wer ohne Sünde (oder ohne Fehl) ist, werfe den ersten Stein...

Na dann werft mal!...

naja aus welchen spektrum solche sprühereien kommen, kann sich ja wohl jeder denken. Das ist mal wieder ein Ding was sich die immer stärker und mutiger werdende Rechte zu schreiben kann, denn dort ist diese Forderung immer wieder zu finden. Auch in Uder gibt es einige Leute die in verbindung stehen zu NPD und zum freien widerstand eichsfeld, wie mensch schon bei der ersten NPD Kundgebung in Heiligenstadt sehen konnte. (9.6.07)

Dies ist nur ein weiteres Zeichen, dass die Politik von CDU mal wieder nichts bringt oder soll man wieder nur weg schauen. Wie es seit Gründung der NPD Eichsfeld immer wieder von der CDU zelebriert und gepredigt wird. Dann stehen bald wieder antisemitische und rassistiche Parolen in der ganzen Gegend. Es muss endlich mal was dagegen getan werden.

Ich find es übrigens toll das sich erst aufgeregt wenn es öffentliche Gebäude erwischt, wenn über Wochen und Monaten in Heiligenstadt in der Bahnhofstraße NPD und so ein scheiß steht regt sich natürlich keiner auf.

Den rechten Konsenz brechen!!!

Ist das jetzt hier zu einer Zeckenseite mutiert oder was?Man kann diese linken Geistesausprüche ja kaum noch aushalten .Hier geht es um einen perverse Triebtäter der seine abartigen Spiele an Kindern ausgelebt hat,und nicht um eine sch..NPD oder sonstigen rechten Gestalten.Das weis doch schon jeder,und das ist auch nichts neues das die an allen Schuld sind.Die haben bestimmt die Kinder damals misbraucht und es dem armen Mann in die Schuhe geschoben.Es kann doch schon keiner mehr hören,und vor den paar Hobby Nazis die sich hier im Eichsfeld rumtreiben braucht man nun wirklich keine Angst zu haben.

Ja so ißes.
Wenn irgend was nicht paßt bzw. schlecht ist - immer die bösen Rechten. Ich bin - und bleibe - parteilos. Aber diese Hetzt, diese elende Gesinnungsschnüffelei eckelt wirklich jeden echten Demokraten an.
Wenn ich dann noch lese " die Deutschen wären besonders Populismusanfällig " ...
>Schau doch bitte mal z.B. in das so hochgelobte Land der kulinarischen Hochgenüsse ... was macht den der schwarze Messias und alle seine Vorgänger ?
Ich sag nur : Hubschrauberprinzip. Einfliegen, Staub aufwirbeln , abhauen und natürlich laut vom Erfolg erzählen. Die Schow stimmt bei diesen Marionetten...

Wintergruß
Josef

hallo "Ja ein Eichsfelder".

Zeckenseite

in der Aufgabe des Foren-Admin und Moderator möchte ich Dich auf die Netiquette verweisen. Persönliche Beleidigungen gegen andere Forenteilnehmer, gegen Dritte wie auch gegen die Forenadministration sind nicht erlaubt und werden üblicherweise mit "Verwarnungen" quittiert. Das Forum wie die Forenadministration nimmt keine politischen Wertungen der Postings wie ihrer Autoren vor.

Da Du hier neu scheinst, möchte ich von einer Verwarnung absehen - es sollte (hoffentlich) auch so funktionieren..

Alle Forenteilnehmer sollten in der Lage sein, ihre persönliche Meinung auf Sachebene darzulegen und zu debattieren. Die (scheinbare) Anonymität des Forums sollte nicht vorgaukeln, das hier auch strafrechtlich relevante Inhalte nicht verfolgt werden können.

Beste Grüße,

Jawoll - genauso ißess Nils !
Offen
über alle Themen sachlich sprechen, andere SACHLICHE Beiträge gelten lassen. Auch mal Toleranz - bis zu einer bestimmten Grenze - walten lassen. Neugierig auf Meinungen anderer sein.
So seh ich das.
Josef ( hat während seiner Bausoldatenzeit gelernt, tolerant gegenüber andersdenkenden zu sein )

Danke für den Hinweis Nils

Ja,so weit ist es schon gekommen.Naja jetzt darf man in diesem System auch nicht mehr seine Meinung äußern,kommt mir irgendwie bekannt vor.Das habe ich schon vor ca.20 Jahren kennen gelernt,und leider ist es heute das selbe in Grün nur unter anderen Königen.Ich lasse mich aber wie damals, auch heute noch nicht einschüchtern und werde meine Meinung kundgeben.Natürlich ist man unbeqem wenn man bestimmte Systemlinge kritisiert,aber das ist der Lauf der Dinge und nichts neues.Aber wir sind hier vom Thema abgekommen,und leider interessiert es hier keinen im Eichsfeld das ein Triebtäter unter uns ist.

Ja ein Eichsfelder hat geschrieben:Danke für den Hinweis NilsJa,so weit ist es schon gekommen.Naja jetzt darf man in diesem System auch nicht mehr seine Meinung äußern,kommt mir irgendwie bekannt vor.Das habe ich schon vor ca.20 Jahren kennen gelernt,und leider ist es heute das selbe in Grün nur unter anderen Königen.

NEIN,
das Du hier Deine Meinung äußern darfst, siehst Du ja schon daran, das Deine Postings veröffentlicht wurden und immer noch öffentlich sind.

Etwas kritisch allerdings ist Dein letztes Posting, da Du dem Forum - und damit uns (Moderatoren/Admins) - Zensur unterstellst, denn das ist unrichtig und auch nicht belegbar.

Eine freie Meinung kann jeder haben, bei den Äußerungen hört die "freie Meinungsäußerung" dort auf, wo sie strafrechtlich relevant wird - z.B. wo konkrete Personen offen beleidigt werden oder Verleumdungen ausgesetzt sind. Was Beleidigungen, Verleumdungen usw. sind, ist im Strafrecht recht klar und meist auch eindeutig geregelt. Im Forum hört Sie zudem dort auf, wo die Netiquette (Nutzungsregeln) dies vorsehen. Jeder Teilnehmer hat diese beim Eintritt in das Forum akzeptiert.

Meinungsfreiheit sollte auch ohne strafrechtlich relevante Äußerungen möglich sein.

btw:
Ist dieser Punkt "off-topic" - also "am Thema vorbei" und gehört eigentlich unter: http://www.eic-search.de/eicforum/viewforum.php?f=29
werde die betr. Beiträge deshalb ggf. dorthin verschieben.

Den Wirbel um die Schmierereien konnte ich ehrlich gesagt nicht ganz verstehen ... Natürlich ist das teuer, ärgerlich, hässlich blabla aber für liegt der Fokus doch da, dass ein verurteiler Sexualstraftäter nach Uder ziehen soll. Man darf ihm zwar nach Verbüßung der Strafe nichts mehr nahelegen aber ich kann das schlechte Gefühl, welches bei einigen Bürgern da ist, schon verstehen ...

Unglaublich, wie man Sexualstraftätern noch Rechte zuerkennt... Sie haben meiner Meinung nach jegliche Rechte verspielt... Todesstrafe wäre nicht richtig, aber sie gehören Zeit Ihres Lebens weggesperrt, weil die Krankheit, die sie in sich haben, nicht behandelbar ist und sie nicht resozialisiert werden können..

Und das sage ich als Familienvater.... und nicht als Mitglied einer Partei oder einer Gruppe...

Ps.: Wer sich am schwächsten Glied unserer Gesellschaft vergeht, sollte auch nicht mehr Teil unserer Gesellschaft sein dürfen... Sperrt sie weg und laßt die Schlüssel verschwinden

Grüße André

Nanana,
Du gehst die Problematik aber erstaunlich pauschalisiert an - ähnlich wie derzeit manch drittklassige TV-Sendung manch viertklassigen Privatsenders wie auch diversen Innenpolitikern, denen ein offenes Internet wie eine geschützte Privatsphäre und andere Bürgerrechte eher lästig erscheinen und sie womöglich sogar nicht mehr schlafen lassen.

Inzwischen soll es ja sogar Polizisten geben, die fordern das man selbst Konsumenten von Kionderpornographie lebenslang hinter Gittern "therapiert". Seit wann ist das (reine) Anschauen von Fotografien / Abbildungen einer Straftat überhaupt strafbar? Daran geilt sich doch täglich halb deutschland in BILD & Co. auf...

Es scheint, wenn die Spiegelneuronen anspringen, überblenden diese bei der Mehrheit jedweden Rest an Vernunft. Und genau deshalb gibt es Gesetze und (unparteiliche) Richter in unseren rechtssystem.

Seit wann ist z.B. ein Mord weniger kritisch als eine Sexualstraftat? Weißt Du überhaupt, was alles lt. Gesetz ein Sexualstraftäter ist?

Auch und gerade bei Sexualstraftaten ist der Täter häufig auch Opfer (wenn auch nicht Opfer des Opfers - um das gleich klarzustellen). Nur wenn wir das verstehen lernen, verstehen wir auch Taten zu vermeiden (und darauf sollte es doch eigentlich ankommen, oder nicht?).

Eine offene, sachliche wie transparente Auseinandersetzung mit der Thematik würde Opfern wie der Gesellschaft helfen, nicht zuletzt den Tätern bei einer Resozialisierung usw. - vor allem aber helfen Probleme frühzeitiger zu erkennen und wo möglich vorab zu beseitigen.

Wie weit ein "lebenslanges Wegsperren", Extremstrafen bis hin zur Todesstrafe zu einer gewaltfreieren Gesellschaft führt, zeigen z.B. die USA doch wohl recht "vorbildlich" - nämlich gar nicht bzw. sogar ins Gegenteil...

Unser Rechtssystem sieht neben Strafe nun mal auch Resozialisierung vor - und das aus gutem Grund, wie vor allem viele Fachleute wie Juristen, Soziologen usw. bestätigen düften (und die dürften es sicher besser wissen, als BILD & Co.).

Denen, die derart lobbyistische Sprüche gröhlen oder gar an Schulwände (wie hier in Uder) sprayen ist weder an einer gewaltärmeren Gesellschaft noch Aufarbeitung von Gewaltkriminalität gelegen - die haben i.d.R. ihre eigenen Gründe. Inzwischen kleben sogar recht professionelle Aufkleber mit dem Titel "Kinderschänder" überall in der Eichsfelder Öffentlichkeit.

Mit Ängsten ließ und lässt sich erfahrungsgemäß trefflich Politik betreiben - schon deshalb sind diejenigen nur wenig daran interessiert, das diese Ängste tatsächlich eliminiert werden.

Und nicht zuletzt - vor allem bei triebüberwältigt handelnden Sexualstraftätern wird die Neigung, ein Opfer vor, bei oder nach der Tat als Tatzeugen umzubringen weitaus höher sein als in einer Gesellschaft, die zwar eine gerechte Strafe vorsieht, aber jedem die Option der Reue und Resozialisierung ermöglicht (wie es unser Rechtssystem im gegensatz zu manch anderem aus gutem Grund vorsieht). Man kann dann ja abwägen was der Gesellschaft lieber ist, ein "lediglich" mißbrauchtes oder ein totes Opfer... mein Eindruck aktuell ist, das von nicht wenigen die letzte Option bevorzugt wird.


cheers,


Niels.

achja:

Unglaublich, wie man Sexualstraftätern noch Rechte zuerkenn

JEDER Mensch hat Rechte - auch der Straftäter.

Wer das nicht versteht hat das Prinzip Rechtsstaat weder verstanden noch verinnerlicht bzw. lebt soziopathisch noch im Mittelalter oder früher. Das aber ist dann (hoffentlich) allein Problem desjenigen selbst...

Natürlich gibt es immer wieder Leute, die mit dem Konzept Rechtsstaat meinen nicht ruhig schlafen zu können und diesen deshalb demontieren zu müssen, z.B. weil ihnen persönlich Freiheit Angst macht.

Sicherheit durch Demontage von Freiheit zu erlangen, war schon immer eine Idee in die Irre führte.

"Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu bewinnen wird beides verlieren" - das wusste schon B. Franklin (und nicht wenige vor ihm)...

Schönes Zitat... Sogar mit Angabe Benjamin Franklins Namen... Vorbildlich... Leider hat es mit der Sache, um die es hier geht, wenig zu tun...
B.F. meint "wer sich nicht vor die Tür traut, um sicher zu sein, verliert zuerst die Freiheit und wird später noch ängstlicher, als er vorher war...." Jedenfalls denke ich so über das Zitat...
Du bist also der Meinung, alle Sexualstraftäter sind auch Opfer... Sicher Opfer ihrer Sucht... auch wenn du sagst, das sie keine Opfer der Opfer sind, hört es sich doch irgendwie so an..
Rechtsstaat hin oder her... Diese "Menschen" sind nicht resozialisierbar!!!! So lange sie hinter Gittern bleiben, können sich von mir aus 20 Psychodocs 16 Stunden am Tag damit beschäftigen, sich selbst vorzugaukeln, das ihr Gegenüber durch Ihre Hilfe wieder gesund im Kopf wird...
Und so fern angenommen, du hast selbst Kinder, kann ich Deinen Standpunkt definitiv nicht verstehen... Zu mal immer wieder Sexualstraftäter rückfällig werden... Dem Kind, was davon betroffen ist, können dann gefundene DNS-Spuren und weitere 10 Jahre für den Täter auch nicht mehr helfen...
Will hier nicht über Dich urteilen, das steht mir nicht zu... aber bin schon überrascht, wie Du Dir anmaßt über Menschen zu urteilen, die anders denken als Du...und sie dann in Verbindung mit Schmuddelblättern und Privatsendern bringst, um dir einzureden, du seist der einzige, der eine fundierte Meinung über etwas hat, die nicht beeinflußt von Propaganda ist..
Ich bilde mir jedenfalls ein, gesund an Körper und Geist zu sein und habe meine Meinung nicht aus der Presse!!! Ich kann noch selbst denken!!!

Eigentlich kann ich nur noch sagen, so positiv überrascht ich über Deine Recherchen in Zusammenhang mit LSR und Deiner Funktion als Unparteiischer in dieser Diskussionsrunde war, so negativ kommt dein Verhalten jetzt gerade rüber.... alle die den Rechtsstaat nicht so akzeptieren, wie er ist und Dir anscheinend gefällt, leben im Mittelalter oder früher, sind Soziopathen und haben Angst vor Freiheit....

Ganz schwach!!!

Und.... Wer Angst vor dem Lauschangriff hat, der hat auch Leichen im Keller... Wenn durch die Kontrolle des offenen Internets und damit meiner Privatsphäre, Tod durch Terrorakte verhindert und Kinderpornographie unterbunden wird, verzichte ich gern darauf...Ich habe nichts zu verbergen... Du etwa?

nun, ich interpretiere das Zitat anders:


Sicherheit hat man weder "draußen" noch in seinem Heim. Sterben kann man überall, verunfallen, erkranken bis hin zum Opfer einer Straftat werden, das Haus kann zusammenfallen oder im Hochwasser absaufen usw.

Wer versucht, mit Regeln und Gesetzen die Freiheitsrechte zu beschneiden um Sicherheit zu erlangen, wird Freiheit verlieren, aber keinen Sicherheitsgewinn erlangen, mittelbar sogar verlieren. Absolute Sicherheit ist eine Illusion und jedes Streben danach führt zwar in die Unfreiheit, nicht aber dem Ziel näher.

Zudem gehöre ich zu denen, für die Freiheit ein Teil meines Sicherheitsbegriffes ist - die Sicherheit, frei leben zu dürfen ist für mich grundwichtig. Freiheit hat im freiheitlichen Rechtsstaat dort ihre Grenzen, wo ebendiese Freiheit anderer eingeschränkt wird. Was jeder damit anstellt (oder halt lässt) bleibt der Freiheit eines jedem selbst überlassen.

Beispiele dafür gibt es ja genug - in der Geschichte bis heute. Die USA bieten da ebenso "Vorbilder" wie Iran oder China.

Leichen im Keller...

Nein,
Das Argumnent: wer sich nichts vorzuwerfen, habe auch nichts zu verbergen, ist selten dämlich. Ich kenne niemanden davon, der "nicht zu verbergen" hätte, seine gesamte Privatsphäre aufgeben würde oder jedem alles zeigen würde - und das im Zweifel jederzeit und ohne es zu wissen.

Allerdings einige unschöne Erfahrung mit Sicherheitsorganisationen wie z.B. der Stasi. Und als IT-Sicherheitsexperte weiß ich auf Erfahrung, das unser Staat bis heute nicht in der Lage ist (und dazu gehören ebenso die Sicherheitsbehörden) persönliche Daten seiner Bürger vor unberechtigtem wie mißbräuchlicher Verwendung zu schützen.

Wenn jemand kein Problem damit hat, seine Privatsphäre in die Öffentlichkeit zu tragen oder mit seiner Familie nackt die Straße herunterzulaufen, dem wird auch der Lauschangriff egal sein.

wenn ... unterbunden wird

Wird es ja offensichtlich nicht - das belegen sämtliche Statistiken. Das es auch nicht funktionieren kann, wird jeder halbwegs informierte, erfahrene Sach- wie Fachexperte darlegen können (und das tun sie auch - allerdings gibt es einige Politiker, die sich für "schlauer" halten und jede Fachmeinung als "Fachidiotentum" abstempeln). Das die selben Politiker offensichtlich wenig von dem wissen, von was sie da reden, lässt sich an Statistiken, Fachmeinungen usw. festmachen.

Das häufige Argument: "aber der [einfache] Bürger will, das wir da was machen" scheint da Totschlagargument schlechthin - Verstand kommt nicht zur Anwendung, wenn der sachlich inkompetente Bürger es nicht versteht. Hauptsache man gibt das Gefühl der Sicherheit - im besten und festen Wissen, das is irrealer Basis ist - schlicht subjektiv. Als ein Bürger mit Mindest- bzw. Restmaß an Vernuft und - beruflich bedingt - fachlicher wie z.T.a. fachjuristischer Erfahrung - ist und bleibt das für mich vorsätzliche Verdummung bzw. Betrug am Bürger - unverantwortliches Lobbyistengeschrei zur Realisierung sekundärer, machtpolitischer Interessen der Lobbyisten, über die sie selbstverständlich nicht sprechen (wohl weil sie sie "zu verbergen suchen"?).

Wenn an unserem Staat etwas transparent werden muß, dann ist es in erster Linie die Politik wie die Verwaltung - denn die arbeitet im Auftrag unser aller unter der Auflage, uns zu dienen. Nicht minder wichtig ist ein klares wie funktionierendes Datenschutzgesetz wie die Gewährleistung der Menschen-, bürger- und Freiheitsrechte (und auch da hat unser Staat immer noch einiges zu tun).

Ich habe selten soviele Falschaussagen oder -interpretationen auf Sach, Fach wie juristischer Ebene gehört, wie in den Medienkampagnen für die Internetüberwachung oder die Filterung.

Btw:
Wurde in Deutschland bis heute kein einziger Terrorakt durch die geplanten Überwachungsgesetze verhindert / vereitelt worden (geben selbst Verbände der Kriminalbeamte zu). Die Vorratsdatenspeicherung diente bisher hauptsächlich zur "Verfolgung" zivilrechtlicher Forderungen irgendwelcher "Künstler" gegen brasslige Musikdownloader (die Statistiken kannst Du Dir gern selbst beschaffen) - über vorgeschobene Straftaten. Dabei wird und tut heute bereits jeder Laie, der tatsächlich eine Straftat per Internet begehen will, Anonymisierungs- wie Tunnel- und Kryptotechniken einsetzen können wie tun, die von keiner noch so teuren und aufwendigen Überwachung aufgespürt noch keinem so engen Internet-Filter ("chinesische Mauer") blockierbar sind.

Man könnte jedem Menschen irgendwann einen Chip ins Hirn pflanzen, der gleich einem Fahrtenschreiber alle Gedanken, Erlebnisse und Taten aufzeichnet und "dem Staat" (wer ist das denn?) den Schlüssel dazu geben, der rund um die Uhr aufzeichnet und kontrollieren lässt. Psychologen stellen dann regelmäßig fest, ob derjenige - in seiner jeweiligen Verfassung - frei rumlaufen darf oder aus "Sicherheitsgründen" erstmal weggeschlossen wird. "Präventiv" sozusagen.

Wer ständig Angst um sein Kind hat, wird nicht umhinkommen auch ständig drauf aufzupassen - die Logik, das die Gesellschaft für die Minimierung der Angst verantwortlich ist, hat ihre Grenzen - aus gutem Grund. Zudem war Angst selten ein brauchbarer Berater. Man kann nicht alles von anderen fordern, um jeder eigenen Angst zu begegnen. Hier ist jeder ebenso auch selbst gefordert.

Apropos: Die Befürworter des Überwachungsstaates würden sicher gern mit "gutem Beispiel" vorangehen und den Schlüssel wie Zugang auch gleich öffentlich machen? Sie haben ja nix zu verbergen, wie sie behaupten... "wenn etwas technisch möglich ist" meinen sie, "dann muß man das auch machen". Und möglich wird dies sicher in nicht allzu weiter Ferne - schon heute arbeiten div. Unternehmen wie Sicherheitsbehörden daran. Das auch der Staat nur mit potentiell fehlbaren Menschen agiert / funktioniert, brauche ich hoffentlich nicht zu erwähnen.

Nein,
Meine Vorstellung von Sicherheit sieht ebenso anders aus wie die der Freiheit.

Statt Verfolgungs- um Gerichtsverfahren gegen KiPo-Konsumnenten - selbst gelegentliche - zu führen, die nachweislich nicht mal Geld für den "Stoff" bezahlt haben (womit das Argument, allein der Konsum bedinge die kommerzielle Produktion neuer KiPos, ad absurdum führt) sollte man sich auf die konzentrieren, die den Kram produzieren wie sogar verkaufen - denn nur dort hat man die Möglichkeit Opfer zu schützen bzw. zu vermeiden. Vor allem denen, die Geld damit verdienen, wird man doch wohl auf die Schliche kommen - VISA, Mastercard & Co. haben schließlich auch deutsche / europäische Niederlassungen und die Geldströme werden doch eh überwacht (schon des Geldwäschegesetzes wegen). Wie das geht, zeigte neulich die niederländische Polizei, die wohl mit Interpol den wohl größten europäischen KiPo-Händlerring aushoben - mit (wie man erklärte) "klassicher Polizeiarbeit".

Egal ist es zuweilen auch denen, den das Prinzhip freiheitlicher Rechtsstaat ein Dorn im Auge ist - warum auch immer (ob aus Angst vor Freiheit oder der damit verbundenen Verantwortung oder der irrigen Annahme, das Leben und Risiko trennbare Sachverhalte seien, oder weil sie zu mdenen gehören, die eigene machtpolitische Ideen mittels "Sicherheitsstaat" durchsetzen wollten). Denen empfehle ich doch ihre eigene Kommune oder Region mit Gleichgesinnten zu bauen, wo sie zusammen sicher und schön unfrei leben können.

Zeige mir einen freiheitlich beschränkten bzw. Polizeistaat dieser Erde, in dem die Menschen allen Ernstes sicherer leben als im freiheitlichen Rechtsstaat Bundesrepublik o.ä. (und diese derart wenig schön finden, als das sie ihn ungern gegen einen freiheitlicheren eintauschen möchten). Wenn Du behauptest, mein Zitat wäre dumm, wirst Du Deine Behauptung sicher auch belegen und argumentieren können - andernfalls ist und bleibt lediglich Deine Reaktion "dumm", da zur Meinungsäußerung in der Debatte auch dazugehört, Argumente, Belege und die Gesetze des Verstandes zu verwenden, um diese zu verteidigen oder zu untermauern... Behauptungen um Behauptungen werden auch nicht zum Argument.

sind nicht resozialisierbar!...

Wer ist "Die"? Wer behauptet das bzw. will das wissen? Was versteht derjenige unter "Sozialisierung"? Unbestritten ist, das es eine in der Realität recht geringe Zahl Straftäter gibt, die als derart "nicht resozialisierbar" gelten, als das von ihnen eine wahrscheinliche Gefahr gegen Leib und Leben Dritter ausgeht - pro Bundesland wohl kaum wenige Hände voll. Dennoch sollte auch hier regelmäßig neu und vor allem eingehend untersucht werden, denn - das ist unbestritten - man kann keinem Menschen das Potential zur Resozialisierung dauerhaft absprechen. Sprich: Niemand kann behaupten er wüsste, das sich dieser Mensch in den nächsten 5-20 Jahren nicht ändern kann. Wer das tut, übergeht jedwede wissenschaftliche Erkenntnis wie Beispiele. Das dennoch immer ein Restrisiko bleibt, liegt in der Natur der Sache wie des Lebens selbst.

Und wer jedwede Resozialisierungsoption von vornherein verhindert, wird darüber schon gar nicht befinden können.

Unsere Gesetze sehen vor, das eine Beschränkung der Freiheit nur durch den Staat und nur dann erfolgen kann, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Gefahr gegen Leib und Leben Dritter oder sich selbst besteht - und auch nur solange, weshalb die Sachverhalte ständig neu zu prüfen sind.

JEDER Straftäter wird irgendwann zum Straftäter - demnach kann JEDER von uns oder unserer Mitmenschen potentiell zukünftiger Straftäter sein (selbst die, die von sich behaupten, sie würden sicher nie straffällig werden - darüber kann jeder Psychologe / Neurologe wohl nur schmunzeln...). Niemand kann sicher vorraussagen, welcher Bürger einmal straffällig wird oder nicht.

Wollten wir dieses Risiko auch nur weitgergehend ausschließen, müssten wir alle Menschen in Sicherheitsverwahrung nehmen.

Btw: Verstehe ich den heutigen Hype um "Sexualverbrecher" nicht wirklich. Nach meinem Rechtssverständnis ist immer noch Mord das schwerwiegendste Verbrechen, welches ein Mensch begehen kann. Auch einige Sexualverbrechen können schwerwiegende, u.U. dauerhafte Schäden bei Opfern zurücklassen - ebenso wie Körperverletzungen oder schwere Körperverletzungen. Während in vielen anderen Ländern (so wie auch unser Rechtssystem es vorsieht) ähnliche Wichtungen in der Schwere der Tat vorsieht, meint der deutsche Bürger hier andere Maßstäbe zu sehen.

Den Hype um Kinderporno-Besitzer kann ich argumentatorisch auch nicht nachvollziehen. Seit wann macht man sich strafbar allein durch das Betrachten eines Bildes, welches eine Straftat abbildet? Dann machten sich womöglich wohl sogar zigtausende BILD-Zeitung-Leser strafbar. Strafbar macht man sich m.E. dann, wenn man wissentlich echte strafbare Bilder kauft, die für den Verkauf angefertigt worden sind und vor allem dann, wenn man sowas produziert / verkauft. Betrachtet man manch aktuelle Strafverfahren, scheint es inzwischen einfach eine Person gesellschaftlich bis lebenslang zu diskreditieren, indem man ihm paar KiPo Bilder auf PC oder Handy "zaubert" und ihn anschwärzt.

Ich bin für eine harte Verfolgung von Kindesmißbrauch wie einen möglichst wirksamen Schutz der Opfer - aber bitte mit Konzentration auf diese, statt umfassende polizeiliche wie gerichtliche Ressourcen mit der Verfolgung von denen, die mit Straftat, Produktion und Vetrieb am wenigsten (juristisch nämlich nichts) zu tun haben.

Mir persönlich wäre ein sexuell mißbrauchtes Opfer immer noch "lieber" als ein getötetes Opfer. Mir wäre z.B. auch wichtiger, das mein Kind am Leben bleibt. Mein Eindruck ist - und das Verhalten manch Bürger deutet darauf - das ihnen ein totes Kind oder Opfer lieber wäre (womöglich nach dem Motto: "ein Leben in "Schande" ist dem Kind ja eh nicht mehr zumutbar..."). Eine Änderung des Rechtssystem nach der Idee mancher Bürger würde genau dies bestärken - z.B. das Sexualverbrecher ihre Opfer noch häufiger töten.

Eine Gesellschaft ist immer nur soweit entwickelt, wie sie mit denen umgeht, die gesellschaftlich am Rand stehen. Ein moderner Rechtsstaat sieht prinzipbedingt Strafe UND Resozialisierung vor - und die Kriminalitätszahlen belegen klar die Vorteile / den Vorsprung gegenüber den Staaten, die Resozialisierung nicht als Option / Grundrecht vorsehen. Natürlich wird auch die beste Resozialisierung nicht alle erreichen - aber noch weniger Strafe allein - seien sie auch noch so hoch oder endgültig (wie z.B. die Todesstrafe).

Der Begriff "Schande" übrigens trifft in erster Linie die Opfer und gehört m.E. ins Mittelalter. Das moderne Rechtsverständnis sieht auch vor, das die Opfer wegen einer an ihnen begangenen Tat keine gesellschaftliche Abwertung oder Diskriminierung erfahren dürfen. Eine "geschändete" Frau lebt "in Schande" und steht damit am Rand der Gesellschaft (richtiger: wird von den anderen dorthin gestellt).

Wer also mit diesem Begriff argumentiert, verhöhnt aus Sicht des Rechtsstaates in erster Linie das Opfer. Demnach gehe ich davon aus, das es ihm zumindest nicht um den Schutz der Opfer geht, wenn jemand derart argumentiert.


Cheers,


Niels.