Quo vadis Deutschland ?

[Josef]

Aufrund auch meiner teilweise etwas schmerzlichen Berufslaufbahn (z.B. hat man mir diß Johr nach 7monatigen Prüfen und wägen, eine Berufskrankheit nicht anerkannt) zähl ich nicht unbedingt zu den ausgeprägtesten Optimisten ... hier wenige Fakten :
Vor allem Familien müssen sich überdurchschittlich häufig - infolge falscher Weichenstellungen unserer Politgangster -mit Einkommen auskommen, die unterhalb der Armutsgrenze liegen.
> Dem möchte ich einige Dinge gegenüberstellen.
Laut Haushaltsplan fließen 2010 ca.26 Mrd. eu zu den Eurokraten nach Brüssel. Knapp 12,5 Mrd bekommen wir retour.
Der devote Hiwi -Einsatz (vom Volk-angeblich oberster Suverän-mehrheitlich abgelehnt) für amerikanische Aggressionskriege - hier Afganistan, kostet fast 821 Millionen eu und schraubt den "VERTEIDIGUNGS" Etat auf über 31 Mrd hoch.
Durch politische Fehlentscheidungen in Bund und Ländern wurden im "Schwarzbuch 2009" 30 Mrd nachgewiesen. Dazu gehört eben auch die "Kleinigkeit", das 115 Bundestagsabgeordnete (Lobbyisten in der Kneffelbude : 600 Abgeordnete-3000 Beraterverträge) am Ende der letzten Wahlperiode 396 Luxusfüllfederhalter für 68.800 eu als "Präsent" (aus Steuergeldern) bekommen haben...
> Waren die Kommunisten diesbezüglich schlechter als diße ? ??
Die "Organisation für witschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung"(OECD) hat D in einer Studie beleuchtet.
+Die Einkommensungleichheit und soziale Not hat hier "stärker zugenommen als IN JEDEM ANDEREN OECD - Land.
+Fast jeder FÜNFTE Haushalt ist allein von staatlichen Leistungen abhängig.
+Mehr als 3 Mill Haushalte sind überschuldet.
Das "Dt. Institut für Wirtschaft" (DIB) meldet, wenn der Abschwung anhalte so werden Beschäftigte "relativ schnell aus dem Arbeitsmarkt hinauskatapuliert".
Während die Vollzeitarbeitsstellen in den letzten 10 Jahren um 1,5 Mill abnahmen, stiegen Minijobs, LEIHARBEIT (ich danke!), befristete Stellen und Teilzeitarbeit um2,6 Mill an.
> Als Folge wird die Altersarmut in den kommenden Jahren ein brisantes Problem. Ich meine, das dies wahren, völlig unterschätzten politischen Sprengstoff darstellt, den die heutige mehr oder weniger zumindest geistig überalterte Politdarsteller total unterschätzen. Na gut - Ihren Enkeln wird´s gut gehen...
>>> Weiter so und Zweckoptimismus sind - meiner Meinung - hier eben nicht angebracht !
Es hilft doch nur, die Hände auf die Wunden zu legen, und die Ursachen richtig und offen beim Namen zu nennen. Dafür aber gibt es in diesem Land leider KEINE Meinungsfreiheit ! Andere Meinungen werden von den gleichgeschalteten Massenmedien - nur die Bild ist etwas rabiater und äußerst proisraelisch - einfach niedergemacht. Wenn alles nichts hilft dann kommt die Ausschwitzkeule !
> Peter Sloterdijk, den ich gern lese und der bisher "durchgehalten" hat, ebenso wie -trotz Morddrohungen"Verräter!"- Prof. Finkelstein ; hat folgendes geschrieben :
"Man möchte meinen, die deutsche Meinungs-Besitzer-Szene habe sich in einen Käfig voller Feiglinge verwandelt, die gegen jede Abweichung von den Käfigstandards keifen und hetzen". Kurt - dies sind sicher KEINE bösen Rechten !!
> Jeder Deutsche konsumiert täglich eine Stunde Bertelsmann in verschiedenen Formen. Dieser Konzern bildet hier mit Springer die Meinung. So sieht das aus !
>Einheitsmeinung - kennen wir das nicht ?
>> Wollten und wollen wir keine echte Demokratie (Direktabstimmungen bis auf höchste Ebenen) UND MeinungsVIELFALT auf rechtsstaatlilicher Basis , ohne Bevormundung - siehe Schweiz ??
Stürmische Grüße Josef

[pOng]

Aus Erfahrung weiß ich: solche Milchmädchenrechnereien bringen nicht viel, wenn man dabei den Überblick verliert und vor allem die Details nicht betrachtet.

Ich denke, es gibt genug Potential zum sparen - viele Sachen sieht z.B. der Bund der Steuerzahler ähnlich. Hartz IV alias SGB II Leistung ist sicher kein optimales Konstrukt, die vormalige "Sozialhilfe" wie das "alte Arbeitslosengeld" waren es aber noch weniger. Viele derer, die in den (frecherweise "Montagsdemos" getauften) Demonstrationen "gegen Hartz IV") auf die Straße gegangen sind, bekommen mit Hart IV sogar mehr Leistung als zuvor. Das ganze Gesetz SGB II aber ist gröbste Flickschusterei und schon das Durcheinander kostet viel Geld und Nerven, bei Sozialgerichten, Behörden usw.

Für "gerecht" hielte ich, wenn jeder deutsche Bundesbürger einen festen monatlichen Satz zugebilligt bekäme - z.B. 750,- EUR (bei Hartz IV sind es wohl knapp 1.000,- EUR) sowie eine Krankenversicherung - egal ob er nun nix verdient oder Millionär ist. Gestaltet man diese Zuteilung als "negative Einkommensteuer", bekommen bessere Verdiener natürlich weniger bzw. nichts mehr heraus, da sich der Betrag mit der Einkommenssteuer aufhebt.

Wie soll das bezahlt werden? Ganz einfach: Eine solche Regel spart fast den gesamten Verwaltungsapparat zur Verwaltung des Mangels, die Aufgabe des "Arbeitsamtes" können gern frei unternehmerisch tätige Arbeitsvermittlungen übernehmen (funktioniert in Europa sonst auch sehr gut). Bereits heute fliest oft die Hälfte und mehr der betr. Haushalte in Sozialleistungen, dabei kommt lange nicht alles beim Bürger an. Jeder hat die Möglichkeit auch mit relativ kleinen Jobs den Einstieg in die Arbeitswelt zu schaffen und kann davon nicht nur leben, sondern spürt auch eine Entlohnung für seine Arbeit. Das Problem des "Mindestlohnes" hätte sich damit auch geklärt, denn jeder kann frei entscheiden ob er mehr verdienen will als die Grundleistung.

Der Wirtschaft täte das eh gut, denn auch Vakanzen für low Level jobs werden wieder möglich. Auch das leidige Problem der zu hohen Lohnkosten in Europa würde merklich gemildert (zumindest für Deutschland). Eine brummende Wirtschaft bringt neue Steuern, neue Investitionsoptionen für den Staat und somit wieder mehr Wohlstand für alle.

Interessanterweise gab es bereits ähnliche Ideen in der Politik (interessanterweise auch nicht von den Linken, die waren dagegen) - aber niemand hat die Idee auch nur einmal ernsthaft diskutiert. Totschlagargument: "wer soll das bezahlen"? Dabei gab es keine sachliche Debatte darum, keiner der Kritiker scheint das mal im Gesamtkontext durchkalkuliert zu haben (habe bisher kein solches Gutachten finden können). Stattdessen ist ein Gutteil des Haushalts zur "Armutsverwaltung" da, wovon auf Dauer niemand etwas hat - schon gar nicht die Armen. Klar kann man noch weitere Gelder einsparen und in Sozialleistungen stecken, z.B. für die Forschung, für die Bildung, die Raumfahrt, für Infrastrukturinvestitionen usw. - damit wird die Armut aber nur wachsen. Aber auch gezielte Investitionen in Drittweltprojekte sind meistens - leider nicht immer - wichtig, auch wenn deren Sinn sich oft nur dem Eingeweihten erschließt.

Vielleicht ist die Idee einfach zu einfach und verstößt damit gegen politische Befindlichkeiten der "Klassenparteien". Vielleicht traut sich auch niemand zu vermitteln, warum ein Millionär Leistung bekommen soll (auch wenn das für den nur rechnerisch erfolgt).

Sicher, eine Grundischerung kann nur solche sein. Wenn ich im TV in etwa höre wie: "wir bekommen Hartz IV, davon können wir nicht leben, weil wir nicht mal alle Wünsche unserer Kinder realisieren können". Meine Eltern hatten auch Arbeit, dennoch hätten sie nie alle Wünsche erfüllen können, die einem Kind so einfallen können. Viele Hartz IV Bezieher scheinen auch zu vergessen, das die ihnen bar ausgezahlten 300,- und nochwas Euro nur ca. 1/3 der Leistungen ausmachen, denn sie haben eine kostenlose warme Wohnung, eine Krankenversicherung u.m. - ein Standard, von dem die meisten tatsächlich Armen auf dieser Erde nur träumen könnten. Auch die Tafeln bieten Leistungsempfängern den Einkauf i.d.R. recht guter Lebensmittel für wenig Geld, komischerweise nutzen die, die am meisten über Hartz IV und das man davon nicht leben könne schmimpfen, diese Einrichtung nicht.

Schwierig ist es sicher für Familien mit Kindern - hier könnte der Staat durch freien Zugang zu Bildung (d.h. auch Bildungsmaterialien, Schulbus, Kinderbetreuung usw.) und Vereinsmitgliedschaften helfen, denn leider sparen hier viele betroffene Familien zuviel - oder müssen es auch.

Kritisch sehe ich die Situation der Rentner - vor allem der ehem. DDR - die meist nicht mal den Hartz IV Satz als Rente bekommen. Selten sagt ihnen jemand, das sie damit Anspruch auf Zusatzleistung haben. Allerdings hat uns der "Generationenpakt" in die mißliche Lage gebracht, das bereits vor Jahrzehnten ausgegebene Renten heute noch von den jungen Leuten erwirtschaftet werden müssen, denen es oft finanziell nicht nennenswert besser geht.

Komisch finde ich gerade zu Weihnachten die Aufrufe und Großplakate der Hilfsorganisationen, die mit Fotos von dürren schwarzen Kindern mit großen Augen Geld für Drittweltprojekte sammeln. Auch in Deutschland gibt es Staßenkinder und teils hungernden Nachwuchs, um den sich bisher nur wenige Hilfsorganisationen "prügeln", es gibt auch Erwachsene die durch das soziale Netz gerattert sind, oft auch ungewollt / unverschuldet. Es scheint, als ließe sich damit weniger Trommel rühren. Viele Deutsche spenden bereitwilliger für ein Kind in Afrika als z.B. ein europäisches Kind - das es auch hier echte Armut gibt, möchten viele nicht wahrhaben...

Ich halte Eigenverantwortlichkeit der Menschen für ihr eigenes Leben für gut - auch wenn das heute als "neoliberal" oder "egoistisch" verschrien gilt, obgleich damit nicht gemeint ist, das nicht leistungsfähige Menschen hintunterfallen sollen / müssen. Leider ist das heute nicht mittelfristig realisierbar, da die Erziehung der Menschen ebenso fehlt wie die steuerfinanzielle Beweglichkeit. Eine einkommensunabhängige Grundleistung für jeden wäre ein erster, ehrlicher Schritt in diese Richtung.