neue Abgaben auf Alkohol

[niels]

...auch heute wieder treibt unsere Regierung eine neue Sau durch's Dorf, für die wir bezahlen sollen.

Da der Alkoholkonsum unter Jugendlichen in Deutschland heute besonders hoch sei, müsse man - so "Regierungsexperten" - zwingend höhere Preise für alkoholische Getränke erwirken. Das damit eine neue Steuererhöhung gemeint ist, ist selbstverständlich.

Wie weit eine Preiserhöhung tatsächlich den Alkoholkonsum Jugendlicher bremst, mag man dringend bezweifeln. Sind die Alkoholprobleme in der jugendlichen Bevölkerung z.B. in Skandinavien besonders hoch. Obgleich man dort extreme Steuern auf derartige Getränke bezahlt und Alkohol nur in wenigen, speziellen - nur zeitweise geöffneten Lizenzläden angeboten werden darf.

Die Folgen dieser Maßnahmen sind absehbar - zwar geht der Alkoholkonsum gerade bei Jugendlichen nicht zurück - stattdessen steigt der Anteil an illegalem Alkohol und Schwarzimporten, die unter Jugendlichen konsumiert werden, mit allen bekannten zusätzlichen Gesundheitsrisiken.

Die eigentliche Lösung mag offenbar niemand ansprechen - das Durchsetzen des Jugendschutzgesetzes. Kaum ein anderes Gesetz wird in Deutschland so lachs behandelt wie dieses. In einer Gesellschaft, in der selbst Erwachsene und Eltern bei Kirmes, Schützenfest und Familienfeier selbst 14-Jährige zum exzessiven Konsum von "Branntweinprodukten" regelrecht anstiften und motivieren (man schaue sich nur mal so manche "traditionelle" Kirmesveranstaltung auf dem Eichsfeld an), wird man mit wieder höheren Alkoholsteuern zwar vielleicht mehr Geld einnehmen, aber kaum einen Jugendlichen vom "Saufen" abhalten - ja nicht mal den Konsum mindern.

Ob der Staat allerdings tatsächlich mehr Geld hereingespült bekommt (immerhin gehören Alkohol - und Tabaksteuer neben der MwSt und Einkommensteuer zu den größten Einnahmeposten in Deutschland) - die Kosten für neue Zollbeamte, Gaststättenkontrolleure etc. sind aber auch nicht ohne. Wird der Sprit zu teuer, werden findige Leute wieder Wege drumherum finden.

Mein Eindruck ist nicht, das es den Parteien um das eigentliche Problem geht, sondern lediglich um täglich neue Ideen für Einnahmequellen.