Zum nachdenken zwo
Moderatoren: niels, FENRIS, Politik und Gesellschaft
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Urgeimel
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Zum nachdenken zwo
Flixbus vermehrt seine Fahrten in die Ukraine
FlixBus baut seine Verbindungen in die Ukraine aus. Während Busse von der BRD nach Kiew und Lwow fahren, überweist der deutsche Staat Milliarden an ukrainische "Geflüchtete".
Viele Bürgergeldempfänger reisen laut Recherchen unerlaubt aus unseren Land in die Ukraine, arbeiten dort vor Ort oder im Homeoffice und beziehen weiterhin deutsche Sozialleistungen.
Jobcenter-Mitarbeiter berichten es täglich: Ukrainer sitzen dem Sachbearbeiter gegenüber, kassieren die Grundsicherung — und fahren danach in die Ukraine, um dort zu arbeiten. Lange wurde das geleugnet. Wir haben immer gesagt: Warum sind die Flixbus-Linien nach Kiew jeden Tag ausgebucht?
Rene Springer: Unser Plan: Busunternehmen führen Registerlisten, die mit den Leistungsempfängern der Jobcenter abgeglichen werden. Wer in die Heimat fährt, bekommt ein Wiederbetretungsverbot. Wir wollen uns nicht mehr ausnutzen lassen. Die Größenordnung des Schadens: zweistellige Milliardenbeträge.
Im Juni 2023 meldete FlixBus 21 Linien in der Ukraine, gegenüber acht vor dem Krieg. Im Dezember 2024 waren 29 deutsche Städte direkt mit elf ukrainischen Städten verbunden.
Die finanziellen Dimensionen sind beträchtlich. Das Kiel Institut bezifferte die kumulierten deutschen Bürgergeldausgaben für ukrainische Geflüchtete im Oktober 2026 auf 27,45 Milliarden Euro.
Weitere 7,15 Milliarden Euro entfielen auf Unterbringung und Versorgung über Länder und Kommunen. Diese Summen sind keine nachgewiesenen Betrugsverluste. Sie zeigen aber, weshalb eine wirksame Kontrolle im Interesse der Allgemeinheit liegt.
Eine einfache Lösung wäre, Flixbusse an den Grenzen gezielt zu kontrollieren, die Identität der Reisenden festzustellen und bei konkreten Hinweisen auf nicht gemeldete Arbeit oder Einkünfte die Sozialleistungsansprüche zu überprüfen.
Wer gegen die geltenden Regeln verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Auch regelmäßige Wochenendreisen sollten Anlass sein, genauer hinzusehen, wenn Zweifel am tatsächlichen Aufenthaltsort oder an den Einkommensverhältnissen bestehen.
Doch die Merz-Regierung setzt andere Prioritäten, während FlixBus mit den stark nachgefragten Verbindungen weiter Geld verdient. Die Zeche zahlen am Ende jene, die jeden Morgen arbeiten gehen, Steuern zahlen und darauf vertrauen, dass die BRD Bediensteten die Regeln für alle durchsetzt. Am Ende bleiben die Steuerzahler die Dummen.
Druschba !
FlixBus baut seine Verbindungen in die Ukraine aus. Während Busse von der BRD nach Kiew und Lwow fahren, überweist der deutsche Staat Milliarden an ukrainische "Geflüchtete".
Viele Bürgergeldempfänger reisen laut Recherchen unerlaubt aus unseren Land in die Ukraine, arbeiten dort vor Ort oder im Homeoffice und beziehen weiterhin deutsche Sozialleistungen.
Jobcenter-Mitarbeiter berichten es täglich: Ukrainer sitzen dem Sachbearbeiter gegenüber, kassieren die Grundsicherung — und fahren danach in die Ukraine, um dort zu arbeiten. Lange wurde das geleugnet. Wir haben immer gesagt: Warum sind die Flixbus-Linien nach Kiew jeden Tag ausgebucht?
Rene Springer: Unser Plan: Busunternehmen führen Registerlisten, die mit den Leistungsempfängern der Jobcenter abgeglichen werden. Wer in die Heimat fährt, bekommt ein Wiederbetretungsverbot. Wir wollen uns nicht mehr ausnutzen lassen. Die Größenordnung des Schadens: zweistellige Milliardenbeträge.
Im Juni 2023 meldete FlixBus 21 Linien in der Ukraine, gegenüber acht vor dem Krieg. Im Dezember 2024 waren 29 deutsche Städte direkt mit elf ukrainischen Städten verbunden.
Die finanziellen Dimensionen sind beträchtlich. Das Kiel Institut bezifferte die kumulierten deutschen Bürgergeldausgaben für ukrainische Geflüchtete im Oktober 2026 auf 27,45 Milliarden Euro.
Weitere 7,15 Milliarden Euro entfielen auf Unterbringung und Versorgung über Länder und Kommunen. Diese Summen sind keine nachgewiesenen Betrugsverluste. Sie zeigen aber, weshalb eine wirksame Kontrolle im Interesse der Allgemeinheit liegt.
Eine einfache Lösung wäre, Flixbusse an den Grenzen gezielt zu kontrollieren, die Identität der Reisenden festzustellen und bei konkreten Hinweisen auf nicht gemeldete Arbeit oder Einkünfte die Sozialleistungsansprüche zu überprüfen.
Wer gegen die geltenden Regeln verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Auch regelmäßige Wochenendreisen sollten Anlass sein, genauer hinzusehen, wenn Zweifel am tatsächlichen Aufenthaltsort oder an den Einkommensverhältnissen bestehen.
Doch die Merz-Regierung setzt andere Prioritäten, während FlixBus mit den stark nachgefragten Verbindungen weiter Geld verdient. Die Zeche zahlen am Ende jene, die jeden Morgen arbeiten gehen, Steuern zahlen und darauf vertrauen, dass die BRD Bediensteten die Regeln für alle durchsetzt. Am Ende bleiben die Steuerzahler die Dummen.
Druschba !
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niels
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Re: Zum nachdenken zwo
Ich stelle mir vor, den Armeniern würde ein ähnlich lockendes Angebot von Deutschland aus gemacht. Typische Rentner in Armenien, die in der Sowjetunion lebenslang gearbeitet haben, erhalten heute um die 50 Euro Rente im Monat...
Die >einkommen gerade auf dem land sind auch bei 170--300 Euro im Monat - wenn da das Vielfache als "Bürgergeld" samt Wohnung und Krankenversicherung winkt, ist das für viele durchaus ein Magnet. Mit dem EInkommen lässt sich in der Heimat durchaus der Lebensstandard deutlich steigern....
Dazu kommt, daß die EInkommens udn Vermögensverhältnisse in der Ukraine kaum real prüfbar sind. Dort schwarz arbeiten und in DE Kohle abfassen ist nicht so schwierig.
Die >einkommen gerade auf dem land sind auch bei 170--300 Euro im Monat - wenn da das Vielfache als "Bürgergeld" samt Wohnung und Krankenversicherung winkt, ist das für viele durchaus ein Magnet. Mit dem EInkommen lässt sich in der Heimat durchaus der Lebensstandard deutlich steigern....
Dazu kommt, daß die EInkommens udn Vermögensverhältnisse in der Ukraine kaum real prüfbar sind. Dort schwarz arbeiten und in DE Kohle abfassen ist nicht so schwierig.
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Urgeimel
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Re: Zum nachdenken zwo
Der Herr Klingbeil möchte gern eine spätere Spitzenbesteuerung für
MITTLERE
Einkommen.
70.600 eu
statt
69.8879 eu.
zu versteuernden Einkommen.
Darüber können meine Frau und ich noch nichtmal lachen - nein, da packt uns die blanke Wut.
Zu gern würde ich hier das zu versteuernde Einkommen meiner Frau UND ich: TARIF Gewerkschaft VERDI Ostzonendeppen - bei der glorreichen Firma Kaufland Fleischwaren hier veröffentlichen, wir beide waren in unterschiedlichen Fiieermen in Vollzeit tätig aber....
Unseredemokratie
das heißt ja auch : es gibt noch andere Demokratien.
Harald Schmidt.
MITTLERE
Einkommen.
70.600 eu
statt
69.8879 eu.
zu versteuernden Einkommen.
Darüber können meine Frau und ich noch nichtmal lachen - nein, da packt uns die blanke Wut.
Zu gern würde ich hier das zu versteuernde Einkommen meiner Frau UND ich: TARIF Gewerkschaft VERDI Ostzonendeppen - bei der glorreichen Firma Kaufland Fleischwaren hier veröffentlichen, wir beide waren in unterschiedlichen Fiieermen in Vollzeit tätig aber....
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niels
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Re: Zum nachdenken zwo
70k sind heute ca 3.8 Euro netto - rechnet man noch die Mehrwertsteuer / Krankenversicherung usw ab, die jeder beim Ausgeben des Einkommens drauf zu zahlen hat, sind das schon eher 3.2-3.3 Euro.
Viele derer haben für ihren Beruf über viele Jahre Ausbildung und Berufserfahrung ohne oder mit deutlich geringeren Einkommen investieren müssen oder gehen höhere persönliche Risiken - zB als Selbstständiger oder Freiberufler dafür ein als die meisten niedriger bezahlten Angestellten.
Rechnet man im Gegenzug Sozialleistungen und Subventionen für Geringverdiener dagegen, lohnt sich für immer mehr nicht mal mehr überhaupt legal arbeiten zu gehen.
Sozialistischer Neid hat in DE aber schon immer gut funktioniert um Menschen im Sinne von Parteiherrschaft gegeneinander auszuspielen. Deutsche zahlen die höchsten Abgaben weltweit. Immer mehr andernorts besser verdienende verlassen das Land oder verzichten auf weitere Karriere oder Arbeitsstunden zugunsten von Freizeit, weil sich mehr arbeiten für sie immer weniger lohnt.
Das längst wieder sozialistische „Umfairteilungs“land Deutschland wird ökonomisch einmal mehr vor die Wand fahren - „Schuld“ waren dann „Putin, Klimawandel und C19…“ - nicht der gelbe Neid und daraus erwachsene Kakistokratie…
Viele derer haben für ihren Beruf über viele Jahre Ausbildung und Berufserfahrung ohne oder mit deutlich geringeren Einkommen investieren müssen oder gehen höhere persönliche Risiken - zB als Selbstständiger oder Freiberufler dafür ein als die meisten niedriger bezahlten Angestellten.
Rechnet man im Gegenzug Sozialleistungen und Subventionen für Geringverdiener dagegen, lohnt sich für immer mehr nicht mal mehr überhaupt legal arbeiten zu gehen.
Sozialistischer Neid hat in DE aber schon immer gut funktioniert um Menschen im Sinne von Parteiherrschaft gegeneinander auszuspielen. Deutsche zahlen die höchsten Abgaben weltweit. Immer mehr andernorts besser verdienende verlassen das Land oder verzichten auf weitere Karriere oder Arbeitsstunden zugunsten von Freizeit, weil sich mehr arbeiten für sie immer weniger lohnt.
Das längst wieder sozialistische „Umfairteilungs“land Deutschland wird ökonomisch einmal mehr vor die Wand fahren - „Schuld“ waren dann „Putin, Klimawandel und C19…“ - nicht der gelbe Neid und daraus erwachsene Kakistokratie…
Re: Zum nachdenken zwo
Ja, es war dumm, 1990 die CDU und damit die hastige Wiedervereinigung zu wählen, statt auf die eigenen Kräfte zu setzen (Neues Forum), die eine bessere DDR aufbauen wollten, unabhängig von Westdeutschland, Amerika, Russland oder sonst jemandem. Damit kam auch die SPD unter die Räder, die allenfalls eine sorgfältig überlegte und geplante Wiedervereinigung anstrebte und deswegen von der CDU als kleinkrämerische Buchhalterpartei verunglimpft worden ist, was uns eine langjährige Ära Kohl-Merkel eingebrockt hat, vor allem mit den Wählerstimmen aus Ostdeutschland.
Alle Indizien sprechen für Selbstentstehung der Welt und des Lebens in seiner Vielfalt, keine für Schöpfung und es gibt keine Indizien contra Selbstentstehung, jedoch viele contra Schöpfung. Warum also sollte ich gegen alle Vernunft an Schöpfung glauben?
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Urgeimel
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Re: Zum nachdenken zwo
Ja Holuwir da gebe ich dir ^^ größtenteils Recht. Allerdings wollten die Genossen der SPD - allen voran La Fontaine die DDR - Staatsbürgerschaft anerkennen. Wäre es dann in Real AUCH zur Wiedervereinigung gekommen?
Ja Holuwir - wir wollten die D - Mark. Nicht irgendwann... und gleiche Lebensbedingungen. Viele - so auch ich - dachten vollkommen naiv das die Lohnangleichung in 5- 10 Jahren geschafft wird. Haha.
Und Niels - da ^^ kommen doch deutlich neoliberale Grundzüge zum Vorschein. Nach dem ewigen Mantra: "Der Markt regelt alles" Jaja - haben wir dann bei der Steuergeldrettung der ach so notleitenden Banken gespürt. Das sind alles Märchen für Naive, damit die Reichen stets und ständig immer reicher werden - mehr steckt da nicht dahinter.
Ja Holuwir - wir wollten die D - Mark. Nicht irgendwann... und gleiche Lebensbedingungen. Viele - so auch ich - dachten vollkommen naiv das die Lohnangleichung in 5- 10 Jahren geschafft wird. Haha.
Und Niels - da ^^ kommen doch deutlich neoliberale Grundzüge zum Vorschein. Nach dem ewigen Mantra: "Der Markt regelt alles" Jaja - haben wir dann bei der Steuergeldrettung der ach so notleitenden Banken gespürt. Das sind alles Märchen für Naive, damit die Reichen stets und ständig immer reicher werden - mehr steckt da nicht dahinter.
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