Zum nachdenken zwo

[Urgeimel]

Flixbus vermehrt seine Fahrten in die Ukraine


FlixBus baut seine Verbindungen in die Ukraine aus. Während Busse von der BRD nach Kiew und Lwow fahren, überweist der deutsche Staat Milliarden an ukrainische "Geflüchtete".
Viele Bürgergeldempfänger reisen laut Recherchen unerlaubt aus unseren Land in die Ukraine, arbeiten dort vor Ort oder im Homeoffice und beziehen weiterhin deutsche Sozialleistungen.
Jobcenter-Mitarbeiter berichten es täglich: Ukrainer sitzen dem Sachbearbeiter gegenüber, kassieren die Grundsicherung — und fahren danach in die Ukraine, um dort zu arbeiten. Lange wurde das geleugnet. Wir haben immer gesagt: Warum sind die Flixbus-Linien nach Kiew jeden Tag ausgebucht?
Rene Springer: Unser Plan: Busunternehmen führen Registerlisten, die mit den Leistungsempfängern der Jobcenter abgeglichen werden. Wer in die Heimat fährt, bekommt ein Wiederbetretungsverbot. Wir wollen uns nicht mehr ausnutzen lassen. Die Größenordnung des Schadens: zweistellige Milliardenbeträge.
Im Juni 2023 meldete FlixBus 21 Linien in der Ukraine, gegenüber acht vor dem Krieg. Im Dezember 2024 waren 29 deutsche Städte direkt mit elf ukrainischen Städten verbunden.


Die finanziellen Dimensionen sind beträchtlich. Das Kiel Institut bezifferte die kumulierten deutschen Bürgergeldausgaben für ukrainische Geflüchtete im Oktober 2026 auf 27,45 Milliarden Euro.
Weitere 7,15 Milliarden Euro entfielen auf Unterbringung und Versorgung über Länder und Kommunen. Diese Summen sind keine nachgewiesenen Betrugsverluste. Sie zeigen aber, weshalb eine wirksame Kontrolle im Interesse der Allgemeinheit liegt.
Eine einfache Lösung wäre, Flixbusse an den Grenzen gezielt zu kontrollieren, die Identität der Reisenden festzustellen und bei konkreten Hinweisen auf nicht gemeldete Arbeit oder Einkünfte die Sozialleistungsansprüche zu überprüfen.

Wer gegen die geltenden Regeln verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Auch regelmäßige Wochenendreisen sollten Anlass sein, genauer hinzusehen, wenn Zweifel am tatsächlichen Aufenthaltsort oder an den Einkommensverhältnissen bestehen.

Doch die Merz-Regierung setzt andere Prioritäten, während FlixBus mit den stark nachgefragten Verbindungen weiter Geld verdient. Die Zeche zahlen am Ende jene, die jeden Morgen arbeiten gehen, Steuern zahlen und darauf vertrauen, dass die BRD Bediensteten die Regeln für alle durchsetzt. Am Ende bleiben die Steuerzahler die Dummen.

Druschba !

[niels]

Ich stelle mir vor, den Armeniern würde ein ähnlich lockendes Angebot von Deutschland aus gemacht. Typische Rentner in Armenien, die in der Sowjetunion lebenslang gearbeitet haben, erhalten heute um die 50 Euro Rente im Monat...

Die >einkommen gerade auf dem land sind auch bei 170--300 Euro im Monat - wenn da das Vielfache als "Bürgergeld" samt Wohnung und Krankenversicherung winkt, ist das für viele durchaus ein Magnet. Mit dem EInkommen lässt sich in der Heimat durchaus der Lebensstandard deutlich steigern....

Dazu kommt, daß die EInkommens udn Vermögensverhältnisse in der Ukraine kaum real prüfbar sind. Dort schwarz arbeiten und in DE Kohle abfassen ist nicht so schwierig.

[Urgeimel]

Der Herr Klingbeil möchte gern eine spätere Spitzenbesteuerung für

MITTLERE

Einkommen.

70.600 eu
statt
69.8879 eu.
zu versteuernden Einkommen.

Darüber können meine Frau und ich noch nichtmal lachen - nein, da packt uns die blanke Wut.
Zu gern würde ich hier das zu versteuernde Einkommen meiner Frau UND ich: TARIF Gewerkschaft VERDI Ostzonendeppen - bei der glorreichen Firma Kaufland Fleischwaren hier veröffentlichen, wir beide waren in unterschiedlichen Fiieermen in Vollzeit tätig aber....

Unseredemokratie
das heißt ja auch : es gibt noch andere Demokratien.
Harald Schmidt.

[niels]

70k sind heute ca 3.8 Euro netto - rechnet man noch die Mehrwertsteuer / Krankenversicherung usw ab, die jeder beim Ausgeben des Einkommens drauf zu zahlen hat, sind das schon eher 3.2-3.3 Euro.

Viele derer haben für ihren Beruf über viele Jahre Ausbildung und Berufserfahrung ohne oder mit deutlich geringeren Einkommen investieren müssen oder gehen höhere persönliche Risiken - zB als Selbstständiger oder Freiberufler dafür ein als die meisten niedriger bezahlten Angestellten.

Rechnet man im Gegenzug Sozialleistungen und Subventionen für Geringverdiener dagegen, lohnt sich für immer mehr nicht mal mehr überhaupt legal arbeiten zu gehen.

Sozialistischer Neid hat in DE aber schon immer gut funktioniert um Menschen im Sinne von Parteiherrschaft gegeneinander auszuspielen. Deutsche zahlen die höchsten Abgaben weltweit. Immer mehr andernorts besser verdienende verlassen das Land oder verzichten auf weitere Karriere oder Arbeitsstunden zugunsten von Freizeit, weil sich mehr arbeiten für sie immer weniger lohnt.

Das längst wieder sozialistische „Umfairteilungs“land Deutschland wird ökonomisch einmal mehr vor die Wand fahren - „Schuld“ waren dann „Putin, Klimawandel und C19…“ - nicht der gelbe Neid und daraus erwachsene Kakistokratie…

[Holuwir]

... Ostzonendeppen ...

Ja, es war dumm, 1990 die CDU und damit die hastige Wiedervereinigung zu wählen, statt auf die eigenen Kräfte zu setzen (Neues Forum), die eine bessere DDR aufbauen wollten, unabhängig von Westdeutschland, Amerika, Russland oder sonst jemandem. Damit kam auch die SPD unter die Räder, die allenfalls eine sorgfältig überlegte und geplante Wiedervereinigung anstrebte und deswegen von der CDU als kleinkrämerische Buchhalterpartei verunglimpft worden ist, was uns eine langjährige Ära Kohl-Merkel eingebrockt hat, vor allem mit den Wählerstimmen aus Ostdeutschland.

[Urgeimel]

Ja Holuwir da gebe ich dir ^^ größtenteils Recht. Allerdings wollten die Genossen der SPD - allen voran La Fontaine die DDR - Staatsbürgerschaft anerkennen. Wäre es dann in Real AUCH zur Wiedervereinigung gekommen?
Ja Holuwir - wir wollten die D - Mark. Nicht irgendwann... und gleiche Lebensbedingungen. Viele - so auch ich - dachten vollkommen naiv das die Lohnangleichung in 5- 10 Jahren geschafft wird. Haha.
Und Niels - da ^^ kommen doch deutlich neoliberale Grundzüge zum Vorschein. Nach dem ewigen Mantra: "Der Markt regelt alles" Jaja - haben wir dann bei der Steuergeldrettung der ach so notleitenden Banken gespürt. Das sind alles Märchen für Naive, damit die Reichen stets und ständig immer reicher werden - mehr steckt da nicht dahinter.

[Holuwir]

Wäre es dann in Real AUCH zur Wiedervereinigung gekommen?

Mit der SPD hätte es gar keine Teilung Deutschlands gegeben. Sie war 1947 dafür, das Neutralitätsangebot Stalins anzunehmen und auf NATO und Westintegration zu verzichten. Damit wäre zwar das westdeutsche Wirtschaftswunder nicht eingetreten, aber D hätte sich auf niedrigerem Niveau allmählich entwickeln können, ohne Ungleichheit zwischen Ost und West. Warum wurde das der SPD nicht gedankt und stattdessen CDU gewählt, die eigentlich unter Adenauer für das Desaster der Auseinanderentwicklung verantwortlich war? Das hat man alles vergessen und nur deren rosige Versprechen vor Augen gehabt, die jetzt wegen enttäuschter Erwartungen zu großer Unzufriedenheit und Spaltung in den Köpfen der Menschen führen.

Und jetzt erleben wir mit der Ukraine etwas ganz Ähnliches. Auch hier wurde das Neutralitätsangebot zurückgewiesen. Nur dass es diesmal nicht zur Spaltung führte, sondern zum Krieg, der uns glücklicherweise erspart geblieben ist.

[Urgeimel]

Oh Holuwir - Respekt. Das wußte ich so nicht, wird auch in der einschlägigen Geschichtsschreibung nur sehr beiläufig erwähnt.
> Bei Konrad Adenauer geht mir stets das Messer in der Tasche auf! Der absolut hörige Kanzler der Alliierten war der Lieblingspolitiker unseres alten Pfarrers.
Er war also mit 57 Jahren bereits pensioniert und war durch die Aktien der IG Farben (kenn ich irgendwoher?) und der Rheinischen Stahlwerke . Zum Zeitpunkt seines Kanzlerbeginns (1949) war er dadurch bereits ein Mann mit Millionenvermögen. Das machte ihn in der Nachkriegs-Ära zu einem der wohlhabendsten Regierungschefs. KI Leo.

Für mich war er definitiv der erste große und nachhaltige Spalter der deutschen Nation.
"Kanzler der Alliierten" (Kurt Schumacher?):

- Diese Bezeichnung rührt daher, dass Adenauer stark von den Westalliierten (insbesondere den USA und Frankreich) abhängig war. Er führte Deutschland in die NATO und die EWG ein, ohne die volle Souveränität zu besitzen. Bis 1955 hatte die BRD keine vollständige Hoheit (Alliiertenvorbehaltsrecht). (KI Leo) Das heißt für mich das er auf jeden Fall rücksichtslos die Wiederbewaffung seines Totalbereiches wollte, der erste indirekte Kriegstreiber, ein toller Christ - wurde wohl wie man heute sieht, zur Tradition! !!
- Die These: Adenauer lehnte Stalins Vorschlag (1952) ab und zementierte die Spaltung.
- Warum? Die Alliierten (USA, GB, F) lehnten den Vorschlag ab, weil sie Stalins Garantie für freie Wahlen in der Sowjetzone nicht glaubten. Adenauer folgte diesem Rat.
- Die Folge: Die DDR und die ostdeutschen Gebiete wurden von der Sowjetunion fremdverwaltet. Die Wiedervereinigung wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

SPD und der neutrale Vorschlag
- Wer genau: Der Vorschlag kam von Joseph Stalin im März/April 1952 (die sogenannten Stalin-Schreiben ).
- Der Inhalt: Stalin schlug vor, alle deutschen Parteien zu einem freien Wahlkongress einzuladen und Deutschland als neutralen, bewaffnungsfreien Staat zu vereinen.
- Reaktion:
- Die SPD (insbesondere ihr außenpolitischer Sprecher Erich Ollenhauer) reagierte sehr positiv. Man hoffte, dass freie Wahlen in der Sowjetzone möglich wären und so die Einheit Deutschlands erreicht werden könnte, ohne sich fest an den Westen zu binden.
- Auch Teile der Union (CDU/CSU) und die FDP zögerten zunächst.
- Die USA, Großbritannien und Frankreich lehnten den Vorschlag jedoch ab. Sie glaubten nicht an die Glaubwürdigkeit Stalins (zumal der Volksaufstand in der DDR 1953 gerade im Gange war) und saugen in einer neutralen, bewaffnungsfreien Zone ein Vakuum für die Sowjetunion.
- Die SPD ging daraufhin einen eigenen Weg und kritisierte Adenauers "Halten am Westbund" scharf, forderte stattdessen einen "Dritten g" zur Neutralität.
->> Holuwir ich gebe dir aus meiner Unwissenheit heraus - vollumfänglich Recht. Ich kannte mich in diesem Zeitraum nicht sicher aus. Kenn halt nur das üble Geschleime vom Oskar L. und Olaf Scholz (damals mit voller Haarpracht) beim Staatsratsvorsitzendem am Tisch. Hat mich als Zuschauer im TV voll angeekelt...

Erich - seitdem du nach Chile ausgewandert bist, läuft hier nichts mehr!